Drucksache 18/12850
– 638 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Zu meinen Ohren ist so eine Überlegung, es zu SUSLAG zu schicken, nie gekommen.
Sondern was eingerichtet wurde - und darüber hatte ich ja schon in der öffentlichen
Sitzung berichtet -, waren E-Mail-Verbindungen von uns zu TA BND und von TA
BND zur NSA nach Fort Meade und zurück. Gründe waren ja auch schon erfragt worden: Das war primär die Geschwindigkeit. Das neue BND-Deutsch vielleicht ist Routing; für uns ist das ein E-Mail-Verteiler. Der alte E-Mail-Verteiler - beide bestehen
unverändert fort - ist eben der zum DNI. Der Director of National Intelligence hat
seinen Rep hier an der Botschaft. Und so würde ich den Weg auch beschreiben: von
uns dorthin und von dort dann in die USA. Ich gehe mal davon aus, dass der DNI Rep
- aber das weiß ich nicht sicher - diesen Weg dann entkoppelt. Das ist kein direkter
Weg, sondern das geht von uns in die Botschaft. Und wie die das dann von der Botschaft weiterleiten, ob das dann nach Langley geht oder verteilt wird schon in der
Botschaft beim Rep auf die verschiedenen US-Dienste, entzieht sich meiner Kenntnis.“2943
Auf weitere Nachfrage zum sog. Informationskanal hat der Zeuge Dr. Rogner erklärt:
„Das ist eingerichtet worden, das ist ein E-Mail-Verteiler, der es uns ermöglicht, von
uns über die Abteilung TA des BND Post an die NSA zu versenden, also wiederum in
der Regel in Form von PDF-Dateien. Das hat mit XKeyscore nichts zu tun, sondern
das ist eben für jede Menge von Anfragen, die bei uns geeignet erscheinen, den Partner
zu befragen, ob er dazu Erkenntnisse vorliegen hat, immer wenn konkrete Verdachtsmomente bestehen und immer anlassbezogen, keine andere Form der Anfrage. [...] Die
TA ist also eine Durchleitstelle und leitet dann dieses PDF-Dokument unmittelbar
nach Fort Meade, also ins NSA-Hauptquartier. Alles andere existiert weiterhin. [...]“
Dem BfV sei dieser Weg wichtig gewesen, da „das eben eine deutliche Verbesserung
der Laufzeiten der Kommunikation ergeben hat. Wie Sie sicher zutreffend erwähnt
haben, ist es durchaus fallentscheidend in der Terrorbekämpfung gewesen und wird
auch weiterhin genutzt und hat mit XKeyscore nichts zu tun, sondern ist auch nicht
für XKeyscore-Ergebnisse genutzt worden, weil aus XKeyscore nichts zu den Amerikanern abgeflossen ist.“2944
Auch in einer Entscheidungsvorlage vom 19. März 2012 an die Amtsleitung des BfV wird die Verzögerung
bei der Übermittlung zeitkritischer Informationen als Grund für die Einrichtung eines Informationskanals des
BfV zur NSA über die Abteilung TA des BND angeführt.2945
Zeuge Isselburg hat zur Einbindung des BND Folgendes erklärt:
2943)
2944)
2945)
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 II – Auszug offen, S. 22.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96, S. 100.
Entscheidungsvorlage an die BfV-Amtsleitung vom 19. März 2012, MAT A BfV-9/3 (Tgb.-Nr. 68/14 – GEHEIM), Band 6, Bl. 81
(82) (VS-NfD – insoweit offen).