Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„XKeyscore-Datenbank in Bad Aibling mit einer amerikanischen oder britischen XKeyscore-Datenbank vernetzt“ wäre.2747 Die Software wurde der Zeugin Löwnau bei ihrem Besuch zunächst theoretisch erläutert und
sodann praktisch vorgeführt.2748 Die Zeugin Löwnau hat ferner ihre Auffassung bekundet, dass es sich bei
XKEYSCORE, so wie es in Bad Aibling verwendet werde, nicht allein um eine Software, sondern zugleich
um eine Datei handele, für die eine Dateianordnung fehle, was der BND allerdings anders sehe. Für den BND
handele es sich um ein sog. Zwischensystem.2749
Zur Frage der Löschung von Daten hat der Zeuge R. U. ausgesagt:
„Die Daten, die bei uns mit XKeyscore gewonnen werden, auch die Metadaten, werden nach circa 30 Tagen gelöscht.“2750
Der Zeitraum der Datenspeicherung in XKEYSCORE wurde der Zeugin Löwnau im Rahmen ihres Kontrollbesuchs mitgeteilt.2751
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„Abgespeckte Version“ im Vergleich zum XKEYSCORE der NSA
Im Juli 2013 erklärte der BND gegenüber dem Bundeskanzleramt, XKEYSCORE werde ausschließlich in
Bad Aibling produktiv zur Aufklärung ausländischer Satellitenstrecken vom BND eingesetzt, seit 2007 in
einer Vorgängerversion und seit 2009 in der aktuellen Version.2752 Der Zeuge T. B. hat ausgesagt, die erstmals im Jahr 2007 im BND eingesetzte Vorversion habe „bei weitem noch nicht die Fähigkeiten eines
XKEYSCORE 2013“ aufgewiesen.2753
Der Zeuge W. K. hat vor dem Ausschuss die Reaktion im BND auf Presseberichte über die angeblichen Fähigkeiten des von der NSA eingesetzten XKEYSCORE geschildert:
„Ich weiß nicht mehr, aber ich glaube, es waren zwei oder drei abgespeckte Sachen.
Ein ganz wesentlicher war natürlich, wie es im Guardian veröffentlicht wurde, diese
Zusammenarbeit, sagen wir mal: diese vernetzte Zusammenarbeit verschiedener
XKeyscore-Systeme, auch bei den Five-Eyes-Partnern untereinander. Wir haben auch
natürlich geguckt: Wäre das mit unserem überhaupt möglich? Dann wurde da, glaube
ich, noch eine Fähigkeit genannt, die habe ich aber jetzt nicht mehr im Kopf; ich weiß
nur, es war eine Fähigkeit. Da haben wir auch geschaut: Haben wir die eigentlich? Die haben wir auch nicht gehabt.“2754
2747)
2748)
2749)
2750)
2751)
2752)
2753)
2754)
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 113.
Vermerk der BND-Datenschutzbeauftragen Dr. H. F. vom 2. Januar 2014, MAT A BND-1/13j, Bl. 66 (70), (VS-NfD – insoweit
offen).
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 104 f., 108 f.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 60.
Vermerk der BND-Datenschutzbeauftragen Dr. H. F. vom 2. Januar 2014, MAT A BND-1/13j, Bl. 66 (70), (VS-NfD – insoweit
offen).
Antwort BND auf Fragenkatalog BK vom 22. Juli 2013, MAT A BND-1/4a, Bl. 157 (165), (VS-NfD – insoweit offen).
T. B., Protokoll-Nr. 18, S. 18; siehe auch T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 104.
W. K., Protokoll-Nr. 22 III – Auszug offen, S. 54.