Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 461 –
Drucksache 18/12850
Gesprächspartner den Begriff in dem Sinne verwendet habe, dass man über ein „No Spy-Abkommen“ sprechen wolle, hat er klargestellt:
„Ja, sonst wäre ich auf diesen Begriff nie gekommen.“1892
Daneben hat der Zeuge Schindler verdeutlicht, warum sich ihm die Situation seinerzeit so sehr eingeprägt
habe:
„Und in dieser Diskussion, auch wo es über die Frage Wirtschaftsspionage ging und
die Amerikaner uns noch mal deutlich machen, dass das auf keinen Fall für sie eine
Aufgabe ist, also die Wettbewerbsvorteile zu erlangen, ist dann dieses Angebot auch
gemacht worden und auch dieser Name gemacht worden. Ich kann mich noch gut an
die einzelnen Sätze erinnern; die würde ich aber wirklich dann gerne in nichtöffentlicher Sitzung machen, weil es war ganz interessant, also, werde ich mein ganzes Leben
nicht vergessen […]“1893
An anderer Stelle hat er auf die Frage, ob er den Satz: „Die US-Seite hat den Abschluss eines No SpyAbkommens angeboten.“ bestätigen könne, hervorgehoben:
„Noch mal: So, wie ich es verstanden habe, haben die Amerikaner uns das angeboten,
und so habe ich es auch dem Minister Pofalla berichtet.“1894
Zu der Frage, ob er gegenüber dem damaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla auch die Worte „No Spy“
verwendet habe, hat er unterstrichen:
„Also, da kann ich mich jetzt im Einzelnen nicht mehr dran erinnern. Aber ich bin mir
eigentlich sicher, dass ich das Wort ‚No Spy‘ benutzt habe, weil ich es einfach damals
zum ersten Mal gehört hatte und, ja, so darauf abgefahren bin.“1895
Ronald Pofalla hat sich als Zeuge selbst ebenfalls nicht mehr exakt erinnern können, wer genau den Begriff
verwendete. Auf den Vorhalt, der Zeuge Schindler habe ausgesagt, dass er ihm davon berichtet habe, hat er
geäußert:
„Ja. Ja. Ob das jetzt der Schindler - - Einer der Teilnehmer. Das weiß ich nicht. Also,
der Begriff ist in der Schilderung gefallen. Und ich weiß ja auch, dass ich dann da
auch weiter nachgefragt habe, weil das war ja die eigentliche Überraschung dieses
Besuches aus den Gründen, die ich gerade genannt habe. Und da ich Herrn Schindler
– wenn er es war, habe ich da keinen Zweifel, wenn er das selber gesagt hat - - jemand
ist, den ich übrigens immer auch deshalb geschätzt habe, weil seine Schilderungen
1892)
1893)
1894)
1895)
Schindler, Protokoll-Nr. 50 I, S. 121.
Schindler, Protokoll-Nr. 54 I, S. 18.
Schindler, Protokoll-Nr. 50 I, S. 131.
Schindler, Protokoll-Nr. 54 I, S. 18.