Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
der Vorwürfe, die damals im Raum waren, mit der amerikanischen Seite zu besprechen, um zu Erkenntnissen zu kommen, die ich dann im PKGr hätte mitteilen können,
um daraus dann gegebenenfalls die entsprechenden Konsequenzen ziehen zu können.
[…]
Und wir haben uns dann entschieden, Ende Juli, dass wir viele dieser Fragen über die
üblichen Übermittlungskontakte, die es ja gibt - - nicht geklärt werden können. Und
daraus ist die Idee entstanden, dass es eine entsprechende Reise geben soll, um diese
Dinge sozusagen mit der amerikanischen Seite zu besprechen […].“1844
Diesen Hintergrund der Reise hat auch der Präsident des BfV Dr. Hans-Georg Maaßen bestätigt:
„Es ging nach meiner Erinnerung darum, Aufklärung zu schaffen, inwieweit auch der
Vorwurf, von dem ich vorhin gesprochen hatte – hundertmillionenfacher Datenabfluss
deutscher Daten aus Deutschland in Richtung NSA –, zutreffend ist, um das auch einordnen zu können. Es ging darum, festzustellen, ob diese Behauptungen im Großen
und Ganzen zutreffend sind.“1845
Dann habe die amerikanische Seite das Angebot unterbreitet:
„In einem dieser Gespräche – nach meiner Erinnerung – war auch das Thema No-SpyVereinbarung dann thematisiert worden. Aus meiner Erinnerung von amerikanischer
Seite war es angeboten worden. Die Amerikaner haben wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass es wichtig sei, nach vorne zu schauen und nicht nach hinten zu schauen,
und dass man mit Blick auf die notwendige enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA alle Hindernisse, die einer Zusammenarbeit im Wege stehen, ausräumen müsse. Und dazu – aus meiner Sicht, Erinnerung – wurde auch dieses Thema
No-Spy-Vereinbarung dann von dortiger Seite thematisiert, von nachrichtendienstlicher Seite thematisiert. […]“1846
Auch der Zeuge Heiß hat auf die Frage nach der Erwartungshaltung nur angegeben:
„Nun, wir sind mit der Erwartung dahin gefahren, möglichst viel Aufklärung über die
Dinge zu bekommen, die den Snowden-Dokumenten zugrunde liegen. Wir hatten konkrete Fragen.“1847
Zur Stimmung auf der US-Seite hat der Zeuge Fritsche ausgeführt, dass durchaus eine gewisse Anspannung
zu verspüren gewesen sei:
1844)
1845)
1846)
1847)
Pofalla, Protokoll-Nr. 57 I, S. 123.
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 124.
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 125.
Heiß, Protokoll-Nr. 57 I, S. 67.