Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Die Leiterin des IT-Sicherheitsmanagements des BfV, Monika Genkova, hat als Zeugin vor dem Ausschuss
erklärt, die SAW TAD sei eine Arbeitsgruppe gewesen, die Informationen für den Untersuchungsausschuss
zusammengestellt habe:
„Soweit ich weiß, ist das eine Sonderauswertung, die Informationen zusammengestellt
hat, die Grundlage für den Untersuchungsausschuss sind, also für die Arbeit hier.“1264
Die SAW war primär in Köln stationiert1265 und gliederte sich in fünf Arbeitsbereiche, die jeweils von Vertretern unterschiedlicher Abteilungen geleitet wurden.1266 Einer dieser Arbeitsbereiche befasste sich beispielsweise mit der technischen Ausgangslage und der Bewertung von Schutzmechanismen vor möglicher
Ausspähung von Internet und Telefonie; weitere Themen waren die aufgeworfenen Rechtsfragen, Aspekte
der Spionageabwehr oder die internationale Zusammenarbeit.1267
Als fachliches Aufsichtsgremium stand der SAW TAD eine Projektgruppe vor, die aus den zuständigen Abteilungsleitern unter der Leitung des stellvertretenden Vizepräsidenten des BfV, Thomas Haldenwang, bestand.1268 Zudem berichtete die SAW TAD dem Präsidenten des BfV, Dr. Hans-Georg Maaßen, fortlaufend
mündlich und schriftlich.
b)
Aufgaben und Arbeitsweise der SAW TAD
In einer internen E-Mail des BMI sind die Aufträge der SAW TAD aufgeführt:1269
Darstellung der Kommunikationswege von Internetkommunikation und Telefonie
(international/national), inkl. Schwachstellen und Angriffsmöglichkeiten
Darstellung von Schutzmechanismen, technische u. rechtliche Möglichkeiten zur
Verhinderung von unrechtmäßigen Zugriffen
Darstellung der Zuständigkeiten des BfV
Grunddaten der NSA (Übersicht zu Standorten und Akkreditierungen)
Bewertung der Aktivitäten von NSA, GB und FR in DEU und in deutschen Einrichtungen im Ausland unter juristischem Standpunkt
Feststellung eines möglichen Optimierungsbedarfs (z. B. hinsichtlich der defensiven und offensiven Fähigkeiten des BfV zur Internetkommunikation).1270
1264)
1265)
1266)
1267)
1268)
1269)
1270)
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 114.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 66.
Schreiben des BfV an den BfDI und das BMI vom 14. November 2013, MAT A BMI-1/10n, Bl. 308 (309) (VS-NfD – insoweit
offen); Schreiben des BfV an das BMI vom 23. Juli 2013, MAT A BMI-1/9b_3, Bl. 414 (VS-NfD – insoweit offen); vgl. auch
interne E-Mail des BMI vom 8. August 2013, MAT A BMI-1-1/10r_7, Bl. 127.
Sachstand zur SAW TAD des BfV vom 24. Juli 2013, MAT A BMI-1/10l_1, Bl. 237 ff. (VS-NfD – insoweit offen).
Wingerath, Protokoll-Nr. 98 I, S. 8; siehe auch interne E-Mail des BMI vom 5. August 2013, MAT A BMI-1/11c, Bl. 28; Sachstand
zur SAW TAD des BfV vom 24. Juli 2013, MAT A BMI-1/10l_1, Bl. 237 (VS-NfD – insoweit offen).
Interne E-Mail des BMI vom 8. August 2013, MAT A BMI-1/10r_7, Bl. 127.
Interne E-Mail des BMI vom 8. August 2013, MAT A BMI-1/10r_7, Bl. 127.