Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1749 –
Drucksache 18/12850
B.
Übersicht über die Beweisbeschlüsse und Beweismaterialien
I.
Übersicht über die Beweisbeschlüsse und die auf Grund dieser vorgelegten Beweismaterialien (A-Materialien)
Beweisbeschluss
A-Drs.
Inhalt des Beweisbeschlusses
Datum des
Beweisbeschlusses
Bezeichnung der
vorgelegten
Beweismaterialien
(sofern zutreffend)
A-1
124 neu
Es wird die Beweiserhebung vorbereitet zum gesamten
Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843), indem Keith
Alexander eingeladen wird, sich für eine Anhörung im
Ausschuss zur Verfügung zu stellen.
22.05.2014
MAT A A-1
125 neu
Es wird die Beweiserhebung vorbereitet zum gesamten
Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843), indem Michael
Hayden eingeladen wird, sich für eine Anhörung im
Ausschuss zur Verfügung zu stellen.
22.05.2014
MAT A A-2
10
Es wird Beweis erhoben zu den Abschnitten I. und II.
des Untersuchungsauftrags mit Ausnahme der Fragen
I.13. bis I.15. und II.4 durch Beiziehung sämtlicher Akten, Dokumente, in Dateien oder auf andere Weise gespeicherter Daten und sonstiger sächlicher Beweismittel,
die die Fragestellungen der Abschnitte I. und II. des Untersuchungsauftrags mit Ausnahme der Fragen I.13. bis
I.15. und II.4 betreffen, und die unmittelbar im Auswärtigen Amt nach dem 1. Juni 2013 entstanden oder in behördlichen Gewahrsam genommen worden sind, gemäß
§ 18 Abs. 1 PUAG beim Auswärtigen Amt.
10.04.2014
36
Es wird die Beweiserhebung zu den Abschnitten I. und
II. des Untersuchungsauftrags vorbereitet durch Beiziehung sämtlicher Organigramme, Organisationspläne,
Aktenpläne und Dateienverzeichnisse aller Organisationseinheiten des Auswärtigen Amtes, die von den Abschnitten I. und II. des Untersuchungsauftrags erfasste
Aufgaben wahrnehmen, aus dem gesamten Untersuchungszeitraum seit dem 01.01.2001 gemäß § 18 Abs. 1
PUAG beim Auswärtigen Amt.
10.04.2014
52
Es wird Beweis erhoben zu den Fragen I.14 bis I.17
durch Beiziehung sämtlicher Akten, Dokumente, in Dateien oder auf andere Weise gespeicherter Daten und
sonstiger sächlicher Beweismittel, die die Fragen I.14
bis I.17 des Untersuchungsauftrags betreffen, und die
unmittelbar im Auswärtigen Amt im gesamten Untersuchungszeitraum seit dem 01.01.2001 entstanden oder in
behördlichen Gewahrsam genommen worden sind, gemäß § 18 Abs. 1 PUAG beim Auswärtigen Amt.
A-2
AA-1
AA-2
AA-3
MAT A AA-1/1a-x
MAT A AA-1/2
MAT A AA-1/3
MAT A AA-1/3a-u
MAT A AA-1/4 1-35
MAT A AA-1/5
MAT A AA-1/6a-j
MAT A AA-1/7
MAT A AA-1/8
MAT A AA-2a-b
MAT A AA-3/1a-f
10.04.2014
MAT A AA-3/2
MAT A AA-3/3
MAT A AA-3/4
Es wird Beweis erhoben zu den Abschnitten I und II des
Untersuchungsauftrags (BT-Drs. 18/843) durch Beiziehung sämtlicher Akten, Dokumente, in Dateien oder auf
andere Weise gespeicherter Daten und sonstiger sächlicher Beweismittel, die
AA-4
159
- die Fragestellungen der Abschnitte I. und II. des Untersuchungsauftrags betreffen und
- sich auf Sachverhalte beziehen, die in den unter dem
Link (A-Drs. 139) gespeicherten und vom Ausschuss gesicherten Dokumente angesprochen sind und
- die unmittelbar im Auswärtigen Amt im Untersuchungszeitraum entstanden oder in behördlichen Gewahrsam genommen worden sind, gem. § 18 Abs. 1
PUAG beim Auswärtigen Amt.
03.07.2014
MAT A AA-4