Drucksache 18/12850
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– 1406 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
WHARPDRIVE
Im Juni 2014 veröffentlichte Der Spiegel die „Deutschland-Akte“, eine Reihe von Artikeln zusammen mit
zahlreichen Snowden-Dokumenten mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland. Darin erwähnt wird die Operation WHARPDRIVE, eine
„Gemeinsame Operation von NSA und BND mit einem dritten Partner, um Zugang zu
einer internationalen Datenleitung zu erhalten.“7686
In einem Snowden-Dokument mit der Überschrift „Special Source Operations Weekly“, datiert auf den 14.
März 2013, ist zu lesen:
„SSO was informed on 12 March 2013 that the access point for WHARPDRIVE was
discovered by commercial consortium personnel. Witting partner personnel have removed the evidence and a plausible cover story was provided. All collection has ceased.”7687
„SSO wurde am 12. März 2013 benachrichtigt, dass der Zugriffspunkt für
WHARPDRIVE von Mitarbeitern des kommerziellen Konsortiums entdeckt worden
war. Scharfsinnige Mitarbeiter/innen des/der Partner/s entfernten alle Beweise und es
wurde eine plausible Erklärung zur Verfügung gestellt. Sämtliche Erhebungen wurden
eingestellt.“7688
In einem am 16. Juni 2014 erschienenen Artikel schrieb Der Spiegel zu WHARPDRIVE:
„Man habe angeboten, so heißt es in einem internen NSA-Papier, ein Team zusammenzustellen und das Equipment unauffällig wieder zu installieren.
Die hochsensible Operation führte die NSA ganz offensichtlich nicht allein aus. Allem
Anschein nach hatte sie dabei Hilfe aus Deutschland, genauer gesagt vom Bundesnachrichtendienst (BND). Der Deckname „Wharpdrive“ taucht in einem Dokument
des Whistleblowers Edward Snowden über den anstehenden Besuch einer BND-Delegation in der NSA-Zentrale in Fort Meade auf. In den Instruktionen für den Besuch
der Freunde aus Pullach heißt es: „Dankt dem BND für seine Hilfe bei dem trilateralen
Programm.“ Und weiter wird ausgeführt, der deutsche Dienst habe bei der Überwachungsoperation die Führungsrolle inne, die NSA leiste technische Unterstützung.“7689
Die Bundesregierung verweigerte jegliche Akten zur Operation WHARPDRIVE mit dem Hinweis, sie gehöre nicht zu den im Untersuchungsauftrag beschlossenen Themen des Ausschusses. Konkret hatte sie zu
7686)
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7688)
7689)
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4_gesamt, S. 3, auch Spiegel Online: So lesen Sie die NSA-Dokumente, 18.06.2014,
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/glossar-noforn-sigdev-ts-so-lesen-sie-die-nsa-dokumente-a-975900.html.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4_gesamt, S. 208.
Übersetzung durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages.
Spiegel Online vom 16. Juni 2014 „Eifer und Gier“, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-127626334.html, abgerufen am 29. Mai
2017.