Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1113 –
Drucksache 18/12850
Aufgabe des Sensor Operators sei es, nach Schilderung des Zeugen Bryant, ein an der Drohne angebrachtes
Modul mit einer kugelförmigen Kamera zu bedienen.6320 Ferner sei es seine Aufgabe gewesen, die lasergestützte Zielführung für die Rakete zu betätigen.6321
Die Kommunikation mit anderen am Einsatz beteiligten Personen außerhalb des Cockpits erfolge über Funk
und im Wege von Chats6322, überwiegend über einen in einem anderen Gebäude befindlichen Einsatzkoordinator.6323
„Der Einsatzkoordinator ist im Prinzip die Stimme der Crew für alle anderen da draußen. Also wenn es um Einsatzthemen geht, sprechen alle mit dem Einsatzkoordinator
und belasten die Crew nicht mit zusätzlichen Informationen zum Geschehen.“6324
d)
Screener
Die Mitarbeiter eines DGS werden Screener6325 genannt. Der Zeuge Bryant hat hierzu ausgeführt:
„Sie sind passive Beobachter, insofern als sie keinen direkten Einfluss auf das haben,
was auf dem Bildschirm passiert, außer, sie sagen, dass die Leute dort Waffen haben,
oder sie bestätigen etwas, was vor sich geht. Aber ansonsten sind sie überhaupt nicht
am Entscheidungsprozess beteiligt. Sie geben nur die Information weiter. Sie verteilen
den Video-Feed. Wenn also jemand mit einem Gewehr die Straße entlang geht, sind
sie es, die dem Kunden sagen: „Diese Typen haben Gewehre.“ Und der Kunde ist
derjenige, der entscheidet, ob es zulässig ist, auf diese Leute zu schießen, oder
nicht.“6326
e)
Kunde
Zum Begriff des „Kunden“ im Rahmen eines Drohneneinsatz hat der Zeuge Bryant folgendes ausgesagt:
„‚Kunde‘ ist der Begriff, den wir beim Militär verwenden. Das ist der direkte Begriff,
den wir zur Bezeichnung der Stellen verwenden, die Kontrolle über den Einsatz haben.
Wir sprechen hier über Geheimdienste mit drei Buchstaben, wir nennen sie manchmal
OGA: Other Government Agencies – CIA, vielleicht NSA. Ich weiß nicht, wir wissen
nicht, wer diese Leute sind, es sind nur nicht wir.“6327
6320)
6321)
6322)
6323)
6324)
6325)
6326)
6327)
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 33 und 144.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 20, 46 f., 93.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 22.
Bryant, (Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 144.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 145.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 33 f.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I - Teil 1, S. 90 f.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 91.