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Überblick
Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) sowie dem Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung (BPA) mehrere nachgeordnete Behörden der Bundesregierung – darunter der Bundesnachrichtendienst (BND) –
sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Mit ihrem Organisationserlass vom 14. März 2018 setzte die Bundeskanzlerin den Koalitionsvertrag und
die darin vereinbarten veränderten Arbeitsstrukturen und zusätzlichen inhaltlichen Schwerpunkte um. Die Zuständigkeitsänderungen betrafen auch das
Bundeskanzleramt und damit den Einzelplan 04. Dem Bundeskanzleramt wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau
und Heimat (BMI) die Zuständigkeiten für die IT-Steuerung des Bundes, für
die Geschäftsstelle IT-Rat sowie für die gemeinsame IT des Bundes übertragen. Seit dem Haushaltsjahr 2018 sind zur Unterstützung der Bundeskanzlerin
insgesamt vier Staatsminister und Staatsministerinnen bestellt. Von diesen
soll sich die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung (neu) mit der
Koordinierung der Digitalpolitik befassen. Hierzu hat diese nach einer entsprechenden Pressemitteilung im Mai 2018 das „Innovation Council“ mit ausgewählten Akteuren aus dem Bereich der „Startups“ und etablierter Unternehmen initiiert. Es hat die Aufgabe, frühzeitig neue Herausforderungen der
Digitalisierung zu identifizieren und Anregungen aus dem „Startup“- und Wirtschaftsbereich in die Politik zu bringen. Das „Innovation Council“ soll mindestens zweimal jährlich zusammentreten.
Neben dem Leitungsbereich wurde auch der zugehörige Arbeitsbereich im
Bundeskanzleramt neu gegliedert. Insgesamt wird die verwaltungsmäßige
Arbeit von sieben Abteilungen wahrgenommen. Die neue Abteilung 6 (Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik, Strategische IT-Steuerung) befasst sich u. a. mit der Digitalisierung.
Im Haushaltsjahr 2017 lagen die Gesamtausgaben bei 2,7 Mrd. Euro. Die
Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan.