Generell ist der Bedarf an Koordinierung durch die ZASt
gestiegen. Dies belegt die Zahl der internen Konsultationen in IMI, die von 43 im Jahr 2018 auf 62 im 2019
zugenommen hat. Interne Konsultationen werden von
der ZASt angelegt und dienen der Vorbereitung einer
gesamtdeutschen Antwort gegenüber dem EDSA oder
anderen an IMI angeschlossenen Aufsichtsbehörden.
geholten EDSA-Stellungnahmen ging zurück (31 Verfahren vom 25. Mai 2018 bis 31. Dezember 2018 gegenüber
30 im gesamten Jahr 2019), was darin begründet liegt,
dass die in der DSGVO vorgesehenen Pflichtaufgaben
(z. B. Erlass einer Liste von Verarbeitungsvorgängen, für
die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist) zu einem großen Teil umgesetzt sind. Der EDSA
widmet sich jetzt verstärkt den freiwilligen Aufgaben,
insbesondere den Stellungnahmen und Leitlinien
(Art. 70 DSGVO), um hier aus eigener Initiative datenschutzrechtliche Akzente zu setzen (vgl. Nr. 3.2.1).
Querverweise:
3.2 Europäischer Datenschutzausschuss
Kooperationsverfahren im Berichtsjahr
Verfahren
Insgesamt
Ausgehend von deutschen AB
906
261
Artikel 56 –
Local Case Request
5
3
Nur Verfahren mit deutscher Beteiligung
Artikel 60 – Draft Decision
95
20
Nur Verfahren mit deutscher Beteiligung
Artikel 60 –
Revised Draft Decision
9
3
Nur Verfahren mit deutscher Beteiligung
Artikel 60 – Final Decision
81
11
Nur Verfahren mit deutscher Beteiligung
Artikel 60 –
Informal Consultation
188
29
Nur Verfahren mit deutscher Beteiligung
Artikel 61 –
Gegenseitige Amtshilfe
25
17
Nur Anfragen von und nach Deutschland
Artikel 61 –
Freiwillige Amtshilfe
601
260
Nur Anfragen von und nach Deutschland
Artikel 64 –
Opinion by the EDPB
30
0
Eingang bei ZASt, Verteilung über Interne
Konsultation; beinhaltet nur veröffent
lichte Verfahren
Artikel 64 –
Final EDPB Opinion
0
0
Eingang bei ZASt, Verteilung über Interne
Konsultation; Request vom Sekretariat
Artikel 56 –
Identifizierung LSA und CSA
Interne Konsultation
Gesamt
Zentral initiiert durch die ZASt zur
nationalen Abstimmung
62
2.002
Anmerkung
666
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für 2019
83