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Europäische Datenschutzkonferenz
Die jährliche Frühjahrskonferenz („Spring Conference“) der europäischen Datenschutzbeauftragten befasste
sich in den Jahren 2015 und 2016 vor allem mit der praktischen Durchführung des Datenschutzes in Europa
und der Umsetzung der neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung.
Die europäische Datenschutzkonferenz findet in der Regel in den Monaten April oder Mai eines Jahres statt und
wird daher auch „Frühjahrskonferenz“ genannt - im Gegensatz zur regelmäßig im Herbst stattfindenden Internationalen Datenschutzkonferenz (vgl. o. Nr. 2.6). Das Forum dient dem Gedanken- und Erfahrungsaustausch
aller europäischen Datenschutzbeauftragten sowie von Vertretern der Europäischen Kommission, des Europarats und der OECD und ist insofern weiter gefasst als die Datenschutzgremien der Europäischen Union. Es
schließt insbesondere die Datenschutzbeauftragten aus den Ländern Südosteuropas mit ein.
Die von der britischen Datenschutzbehörde ICO vom 18. - 20. Mai 2015 in Manchester ausgerichtete Frühjahrskonferenz mit dem Titel „Navigating the Digital Future - let‘s get practical“ konzentrierte sich auf die praktische Durchführung des Datenschutzes. Die Diskussionen in verschiedenen Foren befassten sich u. a. mit den
Erwartungen der Bürger bei der Durchsetzung ihrer Rechte sowie den Möglichkeiten, die Organisationen und
Datenschutzbehörden dabei zur Unterstützung der Bürger haben.
Bei der Frühjahrskonferenz am 26. und 27. Mai 2016 in Budapest wurden vor allem die Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf europäischer und nationaler Ebene sowie das Verhältnis
der DSGVO zur Konvention 108 des Europarats (Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten) thematisiert. Etliche Teilnehmer sprachen sich für die Harmonisierung nationaler Vorschriften, gesamteuropäische Ansätze und eine verstärkte Zusammenarbeit aus. Der Nutzen europäischer Leitlinien sowie Standards f��r die Umsetzung der DSGVO wurde betont und für die Harmonisierung nationaler Vorschriften und die Vereinbarung gesamteuropäischer Herangehensweisen geworben.
Die Entschließungstexte der Frühjahrskonferenzen 2015 und 2016 sind auf meiner Internet-Seite abrufbar unter
www.datenschutz.bund.de. Die nächste Frühjahrskonferenz wird auf Einladung der zypriotischen Datenschutzbehörde am 27. und 28. April 2017 in Limassol stattfinden.
BfDI 26. Tätigkeitsbericht 2015-2016
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