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Schwerpunkt des Gesprächs lag auf Erläuterung und Vorführung des
Arbeitsbereichs „Pflege Wortbankprofile“.
Mitarbeiter des Sachgebiets erläuterten die Filtersysteme des BND, welche
auf Selektoren und Erfassungen Anwendung finden. Dabei wurde
umfassend auf Inhalt und Pflege der drei Stufen der Filterung eingegangen
und das Verständnis des Begriffs „deutsche Interessen“ auf Arbeitsebene im
BND aufgezeigt. Ferner wurde der Ablauf der Zusammenarbeit mit anderen
Dienststellen der Abteilung TA dargestellt.
ccc)
TAG – Rechtsangelegenheiten / G10
Die Dienststelle TAG als Referat innerhalb der Abteilung TA ist insbesondere
zuständig für die juristische Bearbeitung von G10-Angelegenheiten. Nach
einer Vorstellung der Aufgaben des Referats erläuterten die Mitarbeiter,
inwiefern der Arbeitsbereich historisch und aktuell in die Entstehung, Pflege
und Anwendung der Filterstufen bzw. Wortbanken eingebunden war. Das
Referat wird außerdem beim Abschluss von MoA zwischen BND und
ausländischen Nachrichtendiensten mit Prüfungen befasst bzw. wird bei
Verhandlungen einbezogen.
ddd)
Außenstelle Bad Aibling
Schwerpunkt des Besuchs in Bad Aibling war die Darstellung der
tatsächlichen Arbeitsabläufe bei Bearbeitung der US-Steuerungslisten
während JSA sowie nach Abschluss der Zusammenarbeit im Rahmen von
JSA. Dabei führte ein Mitarbeiter an seinem Arbeitsplatz die Arbeitsabläufe
im Live-System in den tatsächlichen Datenbanken vor. Erläutert wurde der
gesamte zeitliche Ablauf von Erhalt der Selektoren, Einspielung in speziell