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die nach ihrer Einschätzung gegen deutsche Interessen verstießen. Dabei
handelte es sich um Telefonnummern der Unternehmen EADS und
EUROCOPTER.
Insgesamt
handelt
es
sich
um
einige
Dutzend
Telefonnummern.
Mit Erkenntnis über die Steuerung nahm der BND alle o.g. Rufnummern im
Januar 2006 aus der Steuerung. Folglich wurden jedenfalls ab diesem
Zeitpunkt hierzu keine Telekommunikationsverkehre erfasst und es fand
folglich auch keine Weiterleitung an die US-Seite statt.
Von diesen Selektoren (ausschließlich Rufnummern) ist etwa die Hälfte in
der Ablehnungsliste enthalten. Grund dafür, dass nicht alle Selektoren der
sogenannten „2005er-Liste“ auf der Ablehnungsliste stehen, ist nach
Einschätzung der Abteilung TA vermutlich die Neuinstallation der JSADatenbank Anfang 2008, bei der die bis dato vorhandenen Datensätze
teilweise überschrieben wurden. Folglich wurden die Selektoren zwar im
Januar 2006 abgelehnt, welches sich aus der dem UA vorliegenden
Aktenvorlage ergibt, sind aber nicht in der 2015 generierten Ablehnungsliste
enthalten. Dass sich die sogenannte „2005er-Liste“ und die heutige
Ablehnungsliste überhaupt partiell überschneiden liegt nach Einschätzung
der Abteilung TA vermutlich daran, dass die betroffenen TKM zu einem
späteren Zeitpunkt, als die Ablehnungshistorie systematisch gepflegt wurde,
erneut von NSA zur Einsteuerung übersendet und dann erneut abgelehnt
wurden.
Die Liste besteht aus lediglich zwei Spalten