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Überblick
Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt und seinen zentralen Stabsstellen mehrere nachgeordnete Behörden der Bundesregierung sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert.
Die Aufgaben, die im Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin wahrgenommen
werden, lassen sich im Wesentlichen folgenden Schwerpunkten zuordnen:
•
Koordinierung der Arbeit der Bundesregierung (Bundeskanzleramt, Nationaler Normenkontrollrat, Beauftragte der Bundesregierung für Migration,
Flüchtlinge und Integration [Integrationsbeauftragte]),
•
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung [BPA]),
•
Informationsbeschaffung für die Bundesregierung (Bundesnachrichtendienst [BND], BPA, Stiftung Wissenschaft und Politik, Rat für Nachhaltige
Entwicklung),
•
Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung (Beauftragte der
Bundesregierung für Kultur und Medien [BKM], Bundesarchiv, Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa,
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der
ehemaligen DDR [BStU]).
Insgesamt lagen die Ausgaben für den Einzelplan 04 im Jahr 2018 bei knapp
2,9 Mrd. Euro und überstiegen damit die Ausgaben des Vorjahres von 2,7 Mrd.
Euro um 0,2 Mrd. Euro. Die im Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 vorgesehenen Ausgaben liegen mit 3,19 Mrd. Euro etwas niedriger als das Soll des
vom Bundestag beschlossenen Haushaltsplans für das Jahr 2019 von 3,24
Mrd. Euro. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der letztgenannte Wert die im
parlamentarischen Verfahren beschlossenen Mehrausgaben insbesondere für
die Kultur (Kapitel 0452) enthält. Über die im Haushaltsentwurf vorgesehenen
Mittel von 1 588,5 Mio. Euro hinaus hatte hier das Parlament für das Jahr
2019 zusätzliche Mittel von 138 Mio. Euro (siehe auch Tz. 3.4) bewilligt. Über
den Haushaltsentwurf hinausgehende Mittel stellte das Parlament auch dem
BND zur Verfügung. Für den gesamten Einzelplan 04 ergibt der Vergleich der
Haushaltsentwürfe der Jahre 2019 (3,09 Mrd. Euro) und 2020 (3,19 Mrd. Euro) für das Jahr 2020 einen Anstieg von 3 %.