Surveillance Oversight Database

Drucksache 16/12600

– 14 –

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Seite

Kasten zu Nr. 13.4
Entschließung der 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes
und der Länder am 3./4. April 2008:
Unzureichender Datenschutz beim deutsch-amerikanischen Abkommen
über die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

137

Kasten a zu Nr. 13.5.1
Unterrichtung der Fluggäste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

138

Kasten b zu Nr. 13.5.1
Forderung nach globalen Standards . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

138

Kasten zu Nr. 13.5.3
Entschließung der 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes
und der Länder am 3./4. April 2008:
Keine Vorratsspeicherung von Flugpassagierdaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

140

Kasten zu Nr. 15.3
Aus dem Festvortrag von Herrn Professor Dr. Papier anlässlich der
Veranstaltung zum 25. Jahrestag der Verkündung des
Volkszählungsurteils . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

146

Kasten zu Nr. 15.6
Beschlüsse des Düsseldorfer Kreises in den Jahren 2007/2008 . . . . . . . . . .

148

Kasten zu Nr. 15.8
Nutzerzahlen der Internet-Seite www.bfdi.bund.de . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

149

Kasten zu Nr. 15.11
Statistische Auswertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

150

BfDI 22. Tätigkeitsbericht 2007-2008