on
– 11 –
Seite
Kasten zu Nr. 2.1
Auszüge aus der Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27. und 28. Oktober 2005:
Appell der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder:
Eine moderne Informationsgesellschaft braucht mehr Datenschutz . . . . . . .
16
Kasten zu Nr. 2.2
Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten
des Bundes und der Länder am 27. und 28. Oktober 2005:
Unabhängige Datenschutzkontrolle in Deutschland gewährleisten . . . . . . .
17
Kasten zu Nr. 2.4
Aus der Entschließung des Deutschen Bundestages
zum 19. Tätigkeitsbericht vom 17. Februar 2005,
Bundestagsdrucksache 15/4597 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19
Kasten zu Nr. 3.2.1
Erklärung verabschiedet von den Europäischen Datenschutzbehörden
in London am 2. November 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24
Kasten zu Nr. 3.2.2
Wesentlicher Regelungsgehalt des Vertrages von Prüm . . . . . . . . . . . . . . . .
25
Kasten zu Nr. 3.2.3.1
Auszug 19. TB Nr. 16.1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
Kasten a zu Nr. 3.2.4.2
Gemeinsame Kontrollinstanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29
Kasten b zu Nr. 3.2.4.2
Artikel 99 Abs. 2 Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) . . . . .
29
Kasten zu Nr. 3.3.1
Forderungen der Artikel 29-Gruppe zu Whistleblowing . . . . . . . . . . . . . . . .
32
Kasten zu Nr. 3.3.2
Anforderungen an ein neues PNR-Abkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
33
Kasten zu Nr. 3.3.5
Erläuterungen zu Safe Harbor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35
Kasten zu Nr. 3.5
Abschlusskommuniqué der Londoner Konferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
37
Kasten zu Nr. 4.1
69. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und
der Länder am 10. und 11. März 2005:
Entschließung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte . . . . . .
38
Kasten zu Nr. 4.2
§ 6b BDSG – Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit
optischelektronischen Einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
39
Kasten zu Nr. 4.2.1
Schutzprofil bei Videoüberwachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
40
BfDI 21. Tätigkeitsbericht 2005-2006
Select target paragraph3