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Wesentlicher Ausgabenschwerpunkt ist seit dem Jahr 2016 die Unterstützung
von Flüchtlingsprojekten. Hierfür standen jährlich 20 Mio. Euro zur Verfügung.
Daneben waren 1,9 Mio. Euro für die Weiterentwicklung des Nationalen
Aktionsplans Integration eingeplant. Der Nationale Aktionsplan Integration ist
ein gemeinsames Integrationskonzept von Bund und Ländern aus dem
Jahr 2012, das von der Beauftragten koordiniert werden soll. Mit dem
2. Regierungsentwurf vom 27. April 2018 hat die Bundesregierung eine erhebliche Erhöhung dieser Ausgaben auf 5 Mio. Euro vorgesehen.
3.5
Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung
3.5.1
Die Beauftragte der Bunderegierung für Kultur und Medien
(Kapitel 0452)
Die BKM ist zuständig für die Kultur- und Medienpolitik des Bundes. Sie fördert
mehr als 700 Einrichtungen, zahlreiche Veranstaltungen und Baumaßnahmen
in nahezu allen Bereichen der Kultur. Der Haushalt der BKM ist von 1 Mrd. Euro im Jahr 2010 auf 1,2 Mrd. Euro im Jahr 2016 gestiegen. Für das Jahr 2017
waren 1,5 Mrd. Euro veranschlagt.
Allgemeine Kulturförderung (Titelgruppen 01, 02, und 05)
Der Bund gab im Jahr 2016 für die allgemeine Kulturförderung
516,7 Mio. Euro aus. Finanzielle Schwerpunkte waren
•
im Filmbereich der Deutsche Filmförderfonds (57,7 Mio. Euro),
•
bei den Stiftungen die Kulturstiftung des Bundes (42,0 Mio. Euro),
•
bei den Museen das Deutsche Historische Museum (50,3 Mio. Euro) und
•
bei der Hauptstadtkultur die Kulturveranstaltungen des Bundes in
Berlin GmbH (29,5 Mio. Euro).
Daneben unterstützt die BKM auch die Planung und Vorbereitung des Kulturbetriebs im Humboldt Forum. In den Jahren 2015 und 2016 stellte sie hierfür
insgesamt 6,5 Mio. Euro bereit. Für das Jahr 2017 waren weitere 16,1 Mio.
Euro und mit dem 2. Regierungsentwurf im Folgejahr 29,0 Mio. Euro vorgesehen. Für die Vorbereitung des Beethovenjubiläums im Jahr 2020 standen 2017
erstmals Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro zur Verfügung. Nach dem
2. Regierungsentwurf sollen im Jahr 2018 weitere 5 Mio. Euro hinzukommen.
Im Jahr 2017 waren für Bau- und Denkmalschutzmaßnahmen 174,3 Mio. Euro