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Juni 2016 waren dort rund 1 600 Planstellen/Stellen besetzt (Soll 2016: rund
1 800 Planstellen/Stellen).
3
Wesentliche Ausgaben
3.1
Bundeskanzleramt
Die Bundeskanzlerin bestimmt die Richtlinien der Politik und leitet die Geschäfte der Bundesregierung. Das Bundeskanzleramt unterstützt sie bei ihren
Aufgaben. Es bereitet die Entscheidungen der Bundeskanzlerin sowie die
Kabinettsitzungen und die Beschlüsse der Bundesregierung vor. Daneben
koordiniert es die Arbeit der Bundesministerien.
Das Bundeskanzleramt unterhält Dienstsitze in Berlin und Bonn (Palais
Schaumburg). Auf den Standort Bonn entfallen 18 der insgesamt 545 Stellen.
Die Bewirtschaftungs- und Unterhaltungsausgaben für den Dienstsitz in Berlin
lagen im Jahr 2016 nach Angaben des Bundeskanzleramtes bei rund
6,2 Mio. Euro, in Bonn unter 100 000 Euro. Das Palais Schaumburg soll seit
dem Jahr 2013 grundlegend saniert werden. Die Arbeiten werden nicht wie
vorgesehen im Jahr 2017, sondern voraussichtlich erst Ende des Jahres 2019
abgeschlossen sein. Die geplanten Sanierungskosten stiegen von ursprünglich
6,5 Mio. Euro auf aktuell 10,4 Mio. Euro.
Nationaler Normenkontrollrat
Der Nationale Normenkontrollrat wurde im Jahr 2006 im Bundeskanzleramt
eingerichtet. Mit zehn Mitgliedern sowie einem Sekretariat mit 15 Beschäftigten soll er die Bundesregierung dabei unterstützen, Bürokratie abzubauen und
die Rechtsetzung zu verbessern. Seine Ausgaben beliefen sich im Jahr 2016
auf rund 360 000 Euro (ohne Personalkosten der Beschäftigten).
Ausgaben für das Gästehaus der Bundesregierung Schloss Meseberg
Seit dem Jahr 2007 nutzt die Bundesregierung das Schloss Meseberg als
Gästehaus. Hierzu vereinbarte sie mit der Eigentümerin im Jahr 2005 eine
Nutzungsdauer für zunächst 20 Jahre. Die Bundesregierung investierte
13 Mio. Euro, um die Sicherheits-, Haus- und Kommunikationstechnik ihren
Bedürfnissen anzupassen. Im Jahr 2016 führte das Bundeskanzleramt auf
Schloss Meseberg 16 Veranstaltungen mit insgesamt 56 Übernachtungen
durch. Die sächlichen Ausgaben betragen jährlich 0,6 Mio. Euro. Hinzu