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Ausblick
Im Haushalt des BPA waren für das Jahr 2017 Mehrausgaben von
18,4 Mio. Euro etatisiert. Damit sollte der G 20-Gipfel in Hamburg pressetechnisch betreut werden. Bei Bedarf konnte das BPA weitere 10 Mio. Euro aus
dem Einzelplan 60 abrufen. Für nachlaufende Ausgaben dieser Veranstaltung
sind im 2. Regierungsentwurf im Jahr 2018 noch 2,5 Mio. Euro vorgesehen.
Insgesamt hat das BPA für den G 20-Gipfel bislang 22,1 Mio. Euro verausgabt,
davon 2,1 Mio. Euro aus dem Einzelplan 60.
Die Bundesregierung will künftig ihre Präventionsarbeit gegen den islamistischen Extremismus intensivieren. Im Haushalt der Beauftragten für
Migration, Flüchtlinge und Integration hat sie mit dem 2. Regierungsentwurf
5 Mio. Euro für ein Förderprogramm zur Beratung, Qualifizierung und Stärkung
von muslimischen Gemeinden eingeplant.
Im Mai 2017 unterzeichnete der Bund einen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag. Nach diesem will der Bund künftig die Berliner Philharmoniker und die
Opernstiftung mit insgesamt 17,5 Mio. Euro jährlich unterstützen sowie den
Hauptstadtkulturfonds um mehr als 50 % auf 15 Mio. Euro aufstocken. Daneben soll das Land Berlin von Betriebs- und Programmkosten der Stiftung
Preußischer Kulturbesitz im Humboldt Forum entlastet werden.
Im Jahr 2017 standen im Kulturhaushalt rund 1,46 Milliarden Euro zur Verfügung. Der 2. Regierungsentwurf des Haushaltsplans 2018 sieht insgesamt
rund 1,5 Mrd. Euro für den Kulturetat vor – eine Steigerung um 3 % gegenüber dem Vorjahr.
Essers
Rudolph