Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 997 –
Drucksache 18/12850
In dem Papier ist die Rede von 400 000 Mitschnitten allein beim Satelliten-Telefoniebetreiber Thuraya, 14 000 Mitschnitten beim kommerziellen Satellitenbetreiber Inmarsat und 6000 täglich beim Mobilfunk, zudem würden täglich 62 000 Mails ausgespäht. ‚Die NSA profitiert von dieser Sammlung‘, heißt es in dem Papier, vor allem
von Mitschnitten aus Afghanistan, ‚die der BND täglich an uns weiterleitet‘. Damit
konfrontiert, erklärte der BND, derzeit würden aus ‚der dortigen Erfassung keine Daten an die NSA weitergeleitet‘.“5617
Ein Artikel mit teilweise ähnlichem Inhalt erschien im Juni 2014 unter dem Titel „Eifer und Gier“.5618
b)
Beweisaufnahme durch den Ausschuss
aa)
Aufklärungstätigkeit der Außenstelle Schöningen
Die BND-Außenstelle in Schöningen trug die Organisationsbezeichnung MA10 bzw. zuvor 3D10.5619
Der Zeuge E. B., der die Außenstelle seit Januar 2004 leitet,5620 hat bekundet, dass diese Außenstelle „sich
mit Schwerpunkterfassung und Bearbeitung von über Satelliten geführten Verkehren zu Krisen- und Kriegsregionen“ befasse.5621
Im Rahmen dieser Tätigkeit seien 2006 etwa eine Million Metadaten pro Tag erfasst worden; in späteren
Jahren sei es etwas weniger gewesen5622. Jedenfalls hätten die Zahlen erheblichen Schwankungen unterlegen.5623 Zum Inhalt der Daten hat der Zeuge E. B. folgendes ausgeführt:
„Diese Daten bestehen aus allen in Systemen mitgelieferten Informationen, wie beispielsweise einer Telefonnummer, einer Gerätenummer, manchmal einer Zell-ID, einer E-Mail-Adresse. Also das sind alles Daten, die nichts mit dem Inhalt zu tun haben.
Diese Daten sind für unsere Arbeit maßgeblich, weil wir alles tun müssen, was wir
können, um die, wie wir das nennen, relevanten Verkehre vorzuselektieren und uns
auf die zu konzentrieren. Das ist unser Kerngeschäft, die Kernaufgabe unserer Außenstelle, im Übrigen auch die der anderen Außenstellen.“5624
Der Zeuge E. B. hat in seiner Vernehmung am 26. Februar 2015 auf den Vorhalt, dass die Daten in Schöningen sieben Jahre gespeichert würden, geantwortet:
5617)
5618)
5619)
5620)
5621)
5622)
5623)
5624)
Der Spiegel vom 5. August 2013 „Daten aus der Blechdose“.
Der Spiegel vom 16. Juni 2014 „Eifer und Gier“.
Antwortbeitrag des Zentralreferats der Abteilung TA im BND vom 24. August 2013 zu einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE
LINKE., MAT A BND-1/8a_8, Bl. 115 (VS-NfD – insoweit offen).
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 6.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 6.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 10, S. 23.
E. B., Protokoll-Nr. 37 II – Auszug offen, S. 21.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 10.