Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
bb)
– 943 –
Drucksache 18/12850
Bearbeitung der Schwachstellen im erweiterten Probebetrieb
Der Zeuge S. L. hat ausgesagt, dass die Schwachstellen, die sich aus dem Bericht ergeben hätten, noch während des erweiterten Probebetriebs „ausgeräumt bzw. verbessert“ worden seien.5225
„Ich glaube, der Schwachstellenbericht kam Mitte 2007, als wir aus dem Probebetrieb
in den erweiterten Probebetrieb gegangen sind; und die Schwachstellen, die dort dargestellt wurden, haben wir dann während des erweiterten Probebetriebs ausgeräumt
bzw. verbessert. Sonst wären wir nicht zu einem Wirkbetrieb gekommen.“5226
Die Zeugin K. L. hat erklärt, dass die problematischen Teile der Netzstruktur, die einen Datenabgriff ermöglichten5227, „zeitnah geändert worden“ sein sollen.5228 Parameter, die G 10-problematisch waren, seien vom
BND „sanitarisiert“ worden:
„Ich hatte ja bereits öffentlich erklärt, dass ich Parameter gefunden habe, die für mich
G-10-relevant sind. Das habe ich gemeldet, und das hat dann auch ganz schnell Umsetzung gefunden dahin gehend, dass man diesen Filter eben erweitert hat. Also, man
hat diese Parameter dann, die Werte dazu, alle sanitarisiert. Da lief ja so ein Programm,
was diese Metadaten in xml- Format sanitarisiert hat, und das Programm wurde dann
erweitert. Aber ich habe nicht just G-10-Daten gesehen, sondern Felder, wo potenziell
G-10-relevante Daten drinnen stehen hätten können.“5229
Der Zeuge W. K., damals Referatsleiter 26C, hat auf Vorhalt bestätigt, dass er nach Fertigstellung des Berichts eine Entscheidungsvorlage mit Datum vom 5. Juli 2007 an den seinerzeitigen Abteilungsleiter 2 gerichtet habe.5230 In eingestufter Sitzung haben Zeugen dazu nähere Angaben gemacht.5231
c)
Wirkbetrieb IP (Ende 2007 bis Juni 2008)
Im Anschluss an die Umsetzung der Empfehlungen des sogenannten Schwachstellenberichts5232 habe der
Wirkbetrieb der Erfassung paketvermittelter Kommunikation begonnen, wie der Zeuge S. L. bekundet hat:
„Ab Mitte/Ende 2007 - ich glaube, im Herbst, aber ich bin mir nicht ganz sicher - bis
Juni 2008 war dann der Betrieb von ‚Eikonal‘ paketvermittelt mit Weiterleitung von
Daten an JSA.“5233
Er hat weiter spezifiziert:
5225)
5226)
5227)
5228)
5229)
5230)
5231)
5232)
5233)
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 67.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 67.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 115.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 114.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 115.
W. K., Protokoll-Nr. 22 III – Auszug offen, S. 7.
W. K., Protokoll-Nr. 22 III (Tgb.-Nr. 175/15 – GEHEIM), S. 7 ff., 11 f.; Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 II (Tgb.-Nr. 182/15 – GEHEIM), S. 26.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 67.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 66.