Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Er habe die Selektoren zunächst nach „technischen Gesichtspunkten“ in verschiedene Typen getrennt, zu
denen er mehrere eigene Listen anfertigte. Die Trennung sei danach erfolgt, „welche Arten von Kommunikationsmitteln dahinterstehen.“4367
Innerhalb dieser Typenkategorien seien weitere Sortierungen erfolgt.4368 Die ermittelten unzulässigen Selektoren habe er gesondert in einer weiteren Datei abgelegt.4369 Weitere Einzelheiten hat der Zeuge Dr. M. T. in
eingestufter Sitzung erläutert.4370
Während der Prüfung habe er, so der Zeuge Dr. M. T., selbständig weitere Kriterien entwickelt:
„Das war tatsächlich ein dynamischer Prozess. Das war so, dass die Kriterien, nach
denen das zu sortieren war, auch nicht von Anfang an auf der Hand lagen, sondern die
mussten im Laufe der Untersuchung zum Teil noch entwickelt werden. Deshalb habe
ich zwischendurch meinem Unterabteilungsleiter Bericht erstattet mit den Ergebnissen, die ich bis dahin hatte, und anschließend dann weitergearbeitet.“4371
„Also, es ist so, dass bestimmte Kriterien auf der Hand lagen. Dann habe ich alle Selektoren, die zu diesen Kriterien gepasst haben, eben aussortiert und mir den Rest angeschaut, welche Merkmale und Systematik in diesem Rest noch erkennbar sind, und
wenn ich da ein weiteres Kriterium erkannt habe, habe ich nach diesem Kriterium die
entsprechend zugehörigen Selektoren aussortiert und dann entsprechend weitergemacht, dann wieder den Rest angeschaut.“4372
In eingestufter Sitzung hat der Zeuge weitere Angaben gemacht.4373
ee)
Erste Teilergebnisse
Der Zeuge D. B. hat ausgesagt, Dr. M. T. habe ihm am 9. August 2013 eine E-Mail geschickt, die „das Ergebnis einer Länderverteilung und Kommunikationsverteilung“ gewesen sei.4374 Das ihm übermittelte Ergebnis hat der Zeuge D. B. in eingestufter Sitzung näher beschrieben.4375
Die E-Mail des Zeugen Dr. M. T. an D. B. vom 9. August 2013 ist dem Ausschuss ohne Anerkennung einer
Rechtspflicht von der Bundesregierung vorgelegt worden. Die der E-Mail anhängende Tabelle zur Auswertung des Selektorenprofils ist in verschiedene Typen von Telekommunikationsmerkmalen (TKM) untergliedert. Neben der Gesamtzahl der geprüften Selektoren sind auch einige TKM-Typen bzw. TKM-Untergliederungen geschwärzt. Durchgängig geschwärzt sind die jeweilig in allen Kategorien gefundene Anzahl sowie
die Gesamtzahl der „identifizierten Steuerungsmerkmale“.4376
4367)
4368)
4369)
4370)
4371)
4372)
4373)
4374)
4375)
4376)
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 99.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 102.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 99.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 II (Tgb.-Nr. 168/15 – GEHEIM), S. 3, 9, 22.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 102.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 102.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 II (Tgb.-Nr. 168/15 – GEHEIM), S. 3 f., 5, 19, 28 f.
D. B., Protokoll-Nr. 47 II – Auszug offen, S. 33, 35.
D. B., Protokoll-Nr. 47 II (Tgb.-Nr. 168/15 – GEHEIM), S. 33.
MAT A BND-26/2 (Tgb.-Nr. 146/15 GEHEIM – insoweit offen).