Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Also das war - - Da habe ich gesagt: Das ist zu 99,9999 Prozent sicher. […] Überhaupt
kein Verdacht in die Richtung.“4348
Die Erhebung habe, so der Zeuge D. B. weiter, diese Einschätzung bestätigt. Es seien im Selektorenprofil
zwar kritische Selektoren gefunden worden, Selektoren zu deutschen Kommunikationsteilnehmern seien allerdings nicht darunter gewesen.4349
Die Prüfung durch Dr. M. T. habe, so der Zeuge D. B., alle „zu diesem Zeitpunkt aktiven und inaktiven IPSelektoren“ umfasst. Deren Zahl habe rund acht Millionen betragen.4350 Insgesamt dauerte die Prüfung nach
Aussage des Zeugen Dr. M. T. etwa vier Wochen.4351 Parallel dazu sei die Erfassung mit den zu prüfenden
Selektoren weitergelaufen.4352
aa)
Die sogenannte 2000er-Liste als ein Ergebnis des Prüfvorgangs
Ein erstes Ergebnis der durch Dr. M. T. durchgeführten Untersuchungen war die sogenannte 2000er-Liste,
welche in einer „Vorversion“ der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Graulich vorgelegen hat.
Dr. Graulich schildert den Vorgang in seinem Bericht wie folgt und weist darauf hin, dass die ersten Arbeitsergebnisse von Dr. M. T. den Anstoß für eine in der Dienststelle Bad Aibling kurz darauf beginnende Prüfung
der NSA-Selektoren gegeben hätten, in deren Folge zahlreiche US-Selektoren deaktiviert wurden:
„Ende Juni 2013 wurde in der Presse berichtet, dass EU-Vertretungen Ziel von NSALauschangriffen geworden und Ende Juli 2013, dass Millionen von Telefon- und Internetverbindungen Deutscher von der NSA erhoben worden seien. Innerhalb der Abteilung TA beauftragte daraufhin der Unterabteilungsleiter T2 (für die Nachrichtenbearbeitung zuständige Unterabteilung innerhalb der Abteilung TA) einen Referenten
seiner Unterabteilung mit der Untersuchung der IP-US-Steuerungsliste dahingehend,
zu welchen Telekommunikationsdiensten Selektoren auftreten und welchen Interessengebieten diese zugeordnet werden können. Diese Analyse der IP-US-Selektoren
verfolgte nach Aussage des BND drei Ziele:
1. Identifikation der Selektoren und der zugehörigen Telekommunikationsdienste,
2. soweit möglich Zuordnung der Selektoren zu Ländern und Themen sowie statistische Auswertung,
3. Feststellung von Auffälligkeiten und Irregularitäten.
4348)
4349)
4350)
4351)
4352)
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 47.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 47; vgl. dazu auch den Bericht der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Kurt Graulich vom 23. Oktober 2015, MAT A SV-11/2.
D. B., Protokoll-Nr. 84 I, S. 81.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 102; vgl. D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 46.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 102.