Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Ich bekomme Selektorenlisten - das ist korrekt -, da sind aber die Equations aufgebrochen. Wenn wir die Equations komplett bekommen würden, dann könnten wir besser sehen, was zusammengehören würde. Aber die Equation sehen wir gar nicht
mehr.“4187
Der Zeuge W. O. hat allerdings betont, es seien aus Selektoren nachgelagert wieder Equations erstellt worden,
die – soweit einer der darin enthaltenen Selektoren abgelehnt worden war – dann auch insgesamt nicht „geforwarded“ (in die Erfassung gegeben) worden seien.4188 Die anderen Selektoren seien zwar weiter „approved“ gewesen, wurden aber nicht „rausgeschickt, weil die ganze Equation einen abgelehnten Selektor beinhaltet“.4189
„Wenn ‚disapproved‘ ist, dann wird die ganze Equation, egal welchen Zustand die
anderen Selektoren aus dieser Equation haben, nicht in die Erfassung gegeben, wird
nicht rausgeschickt in die Erfassung.“4190
Wenn sich ein einzelner Selektor änderte, sei, so der Zeuge W. O., die diesen beinhaltende Equation im Ganzen wieder von der NSA übermittelt worden:
„Es wird ja immer die ganze Equation neu übermittelt. Das heißt, ich habe ja alle Selektoren, die in der Equation stehen, plus den neuen - - würde ja wieder komplett übermittelt werden. […] Es wird nur der Neueintrag überprüft. Zur wöchentlichen Prüfung.
Zur quartalsmäßigen Prüfung wird wieder alles überprüft.“4191
Die Einsteuerung eines bei einer früheren Prüfung bereits abgelehnten Selektors sei vor diesem Hintergrund
allerdings nicht möglich, so der Zeuge W. O.:
„Wenn eine abgelehnte [E-Mailadresse] schon mal abgelehnt wurde, dann wird die
nicht mehr neu eingetragen. Es ist nicht möglich, einen bereits gesteuerten Selektor,
der definiert ist, erneut einzusteuern.“4192
Der Zeuge D. B. hat auf Nachfrage bestätigt, dass man bei einem Gerätemerkmal wie der IMEI in der Regel
nichts über den Nutzer wisse und daher eine G 10-Prüfung in Bezug auf dieses Merkmal gar nicht durchgeführt werden könne, doch:
„Aber es ist so, dass diese Telekommunikationsmerkmale Teile einer, ich sage mal,
Gruppierung sind zu einem Aufklärungsziel. Ich glaube, der Begriff ‚Equation‘ ist hier
schon im Untersuchungsausschuss eingeführt worden. Und in aller Regel habe ich,
wenn wir jetzt bei IMEI bleiben, bei dem Beispiel, neben der IMEI die IMSI bzw. die
4187)
4188)
4189)
4190)
4191)
4192)
K. M., Protokoll-Nr. 62 I, S. 45.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 17 f.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 18.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 18.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 45.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 45.