Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
3.
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Drucksache 18/12850
Übernahme von Hard- und Software durch den BND
Zu den in Bad Aibling eingesetzten technischen Systemen hat der Zeuge R. U., Dienststellenleiter Bad
Aibling, ausgeführt, dass es sich bei der Satellitenerfassung um ein „hochkomplexes, technisch sehr schwieriges Aufgabenfeld“ handele. Nahezu immer müssten Speziallösungen und selbst entwickelte Hard- und
Software in Einsatz gebracht werden.3956
Der BND habe vor dem Hintergrund dieser Schwierigkeiten aus der Übernahme der technischen Systeme
von der NSA großen Nutzen gezogen:
„Ja, der Nutzen des BND in Bad Aibling in der Mangfall-Kaserne, das sind tatsächlich
eben die amerikanischen Systeme, die einfach höherwertiger sind, also von den technischen Fähigkeiten höherwertiger sind als das, was wir sonst im BND einsetzen, und
diese Systeme kann man nicht irgendwo bei einer Firma einfach kaufen; die sind nicht
vorrätig. Also das ist der Mehrwert, den der BND einfach hat. Und die Amerikaner
haben eben den Gegenwert, dass sie uns Selektoren geben und zum Beispiel Gespräche, Inhaltsdaten, E-Mails, aber auch Metadaten zurückbekommen.“3957
Der Zeuge T. B., Leiter des Sachgebiets JSA von 1. November 2003 bis 30. September 2007,3958 hat die Einschätzung, es habe sich demnach um ein „Tauschgeschäft“ im Sinne eines „Information gegen Technik“
gehandelt, bestätigt und weiter erläutert:
„Es gibt im Grundsatz zwei verschiedene Aspekte an dieser Stelle. Das eine ist Technik, die durchaus handelsüblich ist und auch von uns hätte beschafft werden können,
die mangels Masse, sprich: Finanzen, nicht beschafft werden konnte - - und man da
quasi sagen kann: Da haben wir zusätzliche Fähigkeiten mengenmäßiger Art erworben. Und es gibt dann auch die Aspekte der Technik in den Dingen, in denen einfach
der Partner aufgrund des größeren menschlichen Ansatzes - Anzahl an Ingenieuren für
Entwicklungsaufgaben - uns voraus war. Sie sind nicht besser; sie sind an manchen
Stellen einfach nur mehr. Und das hat auch an der Stelle zu Dingen geführt, dass wir
Techniken dann erhalten haben, die wir mangels eigener Ingenieurkapazitäten nicht
haben entwickeln können.“3959
Es habe sich sowohl um Hard- als auch Software gehandelt. Beispielsweise seien Programme „mit übergeben
worden, in denen man sehr viel schneller Signalanalyseprozesse behandeln konnte.“3960 Zudem seien Geräte,
also Hardware, bereitgestellt worden, die dem BND ermöglichten, „zusätzliche Signale aufzubereiten“.3961
3956)
3957)
3958)
3959)
3960)
3961)
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 7.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 56.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 26.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 22.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 22.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 23.