Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 715 –
Drucksache 18/12850
„Welche Datenverkehre sich auf einer bestimmten Leitung zwischen zwei Routern
befinden, lässt sich kaum zuverlässig vorhersagen. Der Weg der Pakete zwischen zwei
Teilnehmern wird ad hoc und dynamisch bestimmt und kann sich von einem Augenblick zum anderen verändern.“3605
Der Zeuge Dr. Urmann hat ausgesagt, dass bei internetbasierter Kommunikation grundsätzlich unklar sei,
welche Wege die Kommunikation nehme, weil sich dies nicht nach geographischen Gesichtspunkten richte,
sondern an wirtschaftlichen Gegebenheiten orientiere.3606 Der Zeuge W. K. hat dazu geäußert:
„Die suchen sich weder den schnellsten noch den kürzesten, sondern den billigsten
Weg.“3607
Auf einer von Edward J. Snowden an die Presse gegebenen und vom Ausschuss beigezogenen PowerpointFolie, bei der es sich um ein Dokument der NSA handeln soll, findet sich eine ähnliche Formulierung:
„A target's phone call, e-mail or chat will take the cheapest path, not the physically
most direct path - you can't always predict the path.“3608
„Ein Telefonanruf, E-Mail oder Chat einer Zielperson wird die billigste Verbindung
nutzen, nicht die aus technischer Sicht direkteste - man kann die Verbindung nicht
immer vorhersagen.“3609
Der Zeuge Dr. Stefan Burbaum, G 10-Beauftragter des BND von Ende 2003 bis Anfang 20053610, hat vor
dem Ausschuss dargelegt, bei der Paketvermittlung könne die Schwierigkeit auftreten, dass man nur einzelne
Pakete und nicht die gesamte Kommunikation erfasse:
„Soweit ich mich daran erinnere, war das Problem bei paketvermittelter Kommunikation das, dass man zwar Übertragungswege bestimmen kann, auf denen dann Landzu-Land-Beziehungen bestehen, dass man dadurch aber nicht zwangsläufig die vollständige Kommunikation bekommt, weil sie eben paketvermittelt ist, anders als bei
der leitungsvermittelten Kommunikation. Da kann ich es tatsächlich in einem Bündel
sehen, bei der paketvermittelten Kommunikation nicht. Das heißt, wenn man so will:
Das Zufallsmoment wird bei der paketvermittelten Kommunikation sehr viel größer.“3611
Der Zeuge W. K. hat erklärt, den damit verbundenen potentiellen Informationsverlust müsse der BND in Kauf
nehmen:
3605)
3606)
3607)
3608)
3609)
3610)
3611)
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Rechthien, MAT A SV-13/3, Bl. 6.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 8.
W. K., Protokoll-Nr. 22 III – Auszug offen, S. 48; siehe auch Dr. Fechner, Protokoll-Nr. 41 I, S. 35 f.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-1c, Bl. 43.
Übersetzung durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages.
Dr. Burbaum, Protokoll-Nr. 24 I, S. 5.
Dr. Burbaum, Protokoll-Nr. 24 I, S. 17.