Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
2001 die Zustimmung des Bundestages und Folgebeschlüsse zur Teilnahme der Bundeswehr an Antiterroroperationen; der ab Dezember 2001 bis heute noch laufende Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Ein Memorandum of Agreement vom 28. April
2002, in dem detailliert festgelegt worden war, dass zwischen dem BND und der NSA
Daten ausgetauscht sowie Programme und Methoden zur Erfassung entwickelt werden
sollen. 2003 bis 2011 schließlich der Irakkrieg. Und allein in meiner Zeit als Abteilungsleiter von 2003 bis 2006 ereigneten sich vier schwere Terroranschläge in Europa:
zweimal Istanbul, dann Madrid und London. […].“3559
Auch habe der BND seine Abteilungen infolge der beschriebenen Umstände „laufend“ umstrukturiert.3560
Ziel sei die „Neuordnung von Prozessen, die in einer gewandelten Aufbauorganisation den ebenso gewandelten Anforderungen an die technische Aufklärung bestmöglich gerecht werden sollte“, gewesen.3561 Diese
Umstrukturierungen hätten „tief in das Innenleben“ einer betroffenen Abteilung eingegriffen.3562
Im Einzelnen hätten die Auflösung von Standorten, der Wechsel von Unterstellungsverhältnissen, die Trennung von Arbeitsbeziehungen sowie die Tatsache, dass Erfahrungsschätze von früher nicht mehr gefragt
waren, dazu geführt, dass eine Verunsicherung der Belegschaft des BND entstanden sei.3563
3.
Technische Herausforderungen durch den Übergang von satelliten- zu kabelgebundener Kommunikation
Der Zeuge Breitfelder hat dem Ausschuss dargelegt, dass die Nachrichtentechnik einem sehr raschen und
durchgreifenden Wandel unterliege. Der Zeuge Uhrlau hat dargestellt, dass die „internationale Kommunikation“ sich zunehmend von der Satellitenerfassung entfernt habe. Es sei deutlich geworden, dass die relevante
Kommunikation mehr und mehr über Kabel verlaufe.3564
Die Dynamik der Entwicklung habe den BND überrascht, der sich in seiner nach dem Kalten Krieg neu
gefundenen Position nicht ausreichend in der Lage gesehen habe, Fernmeldeaufklärung in der nunmehr relevanten Art und Weise zu betreiben:
„Nachdem der Kalte Krieg zu Ende war, musste sich der BND ja neu finden, neu
schütteln. Bestimmte Gebiete wurden aufgegeben usw. […] Dann kam aber eine Entwicklung in Gang, wo wir festgestellt haben: Die Nachrichtentechnik in der Welt,
sprich: Internet, wandelt sich so dramatisch und so rasch, dass wir den Anschluss nicht
finden, wenn wir jetzt nicht irgendwo auf den Zug aufspringen können. Das war eigentlich der Kern des Ganzen. Das war die Idee - wir sind ja nun Auslandsnachrichtendienst -, an diesem weltweiten Aufkommen an Telekommunikation mindestens
partiell teilzuhaben und nicht völlig hilflos davorzustehen und nur noch Faxe oder ein
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Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7.
Uhrlau, Protokoll-Nr. 53 I, S. 11.