Drucksache 18/12850
– 660 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
das BfV habe die Software am 17. Juni 2013 erhalten und bis zum Aussetzen des Tests am 12. Juli 2013 habe
ein Funktionstest stattgefunden.3148
bb)
Ergebnis der Eignungsprüfung von XKEYSCORE im BfV (Evaluierungsbericht zum
Proof of Concept)
Das Ergebnis der Eignungsprüfung, des sog. Proof of Concept (PoC), wurde Mitte 20143149 in einem sog.
Evaluierungsbericht festgehalten.3150
Nach Aussage der Zeugin Genkova sei man bereits während der Eignungsprüfung „sehr zuversichtlich“ gewesen, „dass es ein gewinnbringendes System ist.“3151
Im Evaluierungsbericht wurde sodann festgestellt, dass die fachlichen Erwartungen an das System erfüllt
waren.3152 Es sei ein fachlicher Mehrwert festgestellt worden, weshalb man das System weiterhin einsetzen
wollte.3153 Laut Aussage des Zeugen Dr. Rogner, Abteilungsleiter 6 im BfV, zeigten die ersten Tests, „dass
die Software die bereits vorhandenen Fähigkeiten des BfV im Bereich der Analyse [...] internetgestützter
Kommunikation sinnvoll ergänzen kann“.3154 Weiteres ergibt sich aus eingestuften Akten.
b)
Fortgeführte Erprobung von XKEYSCORE im BfV
Um den Mehrwert für einen möglichen späteren dauerhaften Einsatz der Software XKEYSCORE für das
BfV bewerten zu können3155, ging der sog. Proof of Concept in eine Testphase über. Dieser Testbetrieb sollte
bis über den Untersuchungszeitraum hinaus andauern.3156
aa)
Gründe für die lange Dauer des Testbetriebs von XKEYSCORE im BfV
Der Ausschuss ist der Frage nachgegangen, warum der sich an die grundsätzliche Eignungsprüfung anschließende Testbetrieb von XKEYSCORE im BfV derart lange dauerte.
Die Entscheidung, das System in den Wirkbetrieb zu überführen, habe bei der Hausleitung gelegen, die sowohl die fachliche Eignung als auch Aspekte des IT-Betriebs und der IT-Sicherheit berücksichtigen
musste.3157 Der Übergang in den Wirkbetrieb habe nur bei Vorlage eines Sicherheitskonzepts von der Amtsleitung des BfV positiv beschieden werden können.3158
3148)
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3157)
3158)
Sachstand XKEYSCORE des BMI zur PKGr-Sitzung am 25. Juli 2013, MAT A BMI-1/10m_1, Bl. 287 (VS-NfD – insoweit offen).
Anm.: Hier wurden unterschiedliche Angaben gemacht: April 2014 (Akmann (BMI), Protokoll-Nr. 86 I, S. 28); Mai 2014 (Akmann
(BMI), Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 47); Juli 2014 (Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 103).
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 28; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 14; eingestufte Angaben zur Fragestellung
finden sich in: Entscheidungsvorlage an Amtsleitung vom 10. März 2014 zum Weiterbetrieb von XKEYSCORE nach PoC, MAT A
BfV-10/1 (Tgb.-Nr. 40/14 – GEHEIM), Band 1, Bl. 502 (503); vgl. Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 127.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 97.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 66.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 67; eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in: Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II (Tgb.-Nr.
251/16 – GEHEIM), S. 14.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 I, S. 75.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 63.
Dr. Rogner, Protokoll-Nr. 96 I, S. 102; ähnlich: Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 45 / 46; Antwort StS’in Dr. Haber (BMI) auf
Schriftliche Frage der Abg. Renner (DIE LINKE.), BT-Drs. 18/6521, Frage 31.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 75.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 80.