Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 645 –
Drucksache 18/12850
Auf die Frage, welchen Mehrwert das Tool für das BfV habe, hat der Zeuge A. Sch. geantwortet:
„Da geht es halt um die Protokolle - nicht? Je mehr Protokolle ich irgendwie bearbeiten
kann und sichtbar machen kann, umso besser ist so eine Software.“ – „[XKEYSCORE]
kann viele Protokolle sichtbar machen.“2996
„[...] Geht gar nicht um die Datenmengen, sondern einfach um einen bestimmten
Mehrwert aus irgendwelchen Protokollen und auch tatsächlich um eine technische
Auswertung von Sachen.“2997
„[geschwärzt] Und das ist so eigentlich der Haupteinsatzzweck, praktisch Sachen lesbar zu machen. [geschwärzt]“2998
Die Zeugin Delmdahl hat dazu ausgeführt:
„Ich eruiere [mit XKEYSCORE] ja keine neuen Daten, sondern es sind tatsächlich die
Daten, wo ggf. vielleicht ein, zwei Dinge anders dargestellt werden oder tatsächlich
decodiert werden, was die andere Anlage nicht kann.“2999
Zeugin Genkova hat es derart erklärt:
„Der Einsatzzweck war die Analyse von mit G 10 erhobenen Daten, Datenströme, die
über die PERSEUS-Anlage nicht hinreichend analysiert werden können.“3000
„Es ist offensichtlich nicht möglich, alle Kommunikationsprotokolle über die PerseusAnlage zu analysieren. Deswegen war eben die Aussage, dass XKeyscore als zusätzliches Produkt diese Lücke in der Funktionalität schließen sollte.“3001
„[...] über die erweiterte Nutzung des Internets sind Kommunikationsprotolle dazugekommen, die ansonsten nicht hinreichend analysierbar wären.“3002
bb)
Schreiben neuer Decoder für die Darstellung von neuen Protokollen
Bei XKEYSCORE sei es den Mitarbeitern des BfV selbst möglich gewesen, neue Decoder zu schreiben3003
und in das System zu implementieren.3004 Dies habe einen Vorteil gegenüber der TKÜ-Anlage PERSEUS
2996)
2997)
2998)
2999)
3000)
3001)
3002)
3003)
3004)
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 28.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 35.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 III – Auszug offen, S. 2.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 65.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 105.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 106.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 106.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 41; Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 102; eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in:
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II (Tgb.-Nr. 251/16 – GEHEIM), S. 5; eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in:
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 III (Tgb.-Nr. 244/16 – GEHEIM), S. 6.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 102; eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in: Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II (Tgb.-Nr.
251/16 – GEHEIM), S. 5.