Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
strömen, behandeln. Das bedeutet, da werden fiberoptische [Kabel] angezapft. […] Es
gibt etwa in der Größenordnung von [80 bis 100]628 dieser Abfangvorrichtungen auf
dem kontinentalen Teil der Vereinigten Staaten. Also im Inneren. Die Beschaffung
dort betrifft demnach die Kommunikationen von US-Bürgern. Und zwar alles. Nicht
nur Metadaten.“629
„Wobei das Problem war - und das ist, schätze ich, zum Teil meine Schuld -: Wenn
Sie ein System entwickeln, das es Ihnen erlaubt, alles in einer Glasfaserleitung einzusehen, um Selektionen vorzunehmen, die auf Ihrem Ziel-Set-up basieren, bietet Ihnen
das auch die Möglichkeit, diese Daten zu behalten.“630
„Rund 80 Prozent der weltweiten Volumenkapazitäten von Glasfaserleitungen durchqueren die Vereinigten Staaten. Diese Zugriffspunkte auf transozeanische Kabel, die
sowohl an der Ostküste als auch an der Westküste an Land gehen, haben […] einige
Abfangpunkte, um an diese Informationen zu kommen. […] Sie müssen die USA wirklich nicht verlassen, um an eine große Masse von Kommunikationen aus der ganzen
Welt zu kommen.“631
„Also habe ich nach drei oder mehr Punkten gesucht, Punkte, an denen sich drei oder
mehr große Glasfaserleitungen in der Welt überschneiden. […] und Frankfurt ist ein
wichtiger, außerdem Amsterdam, und es gibt weitere in Kopenhagen und Stockholm
und an verschiedenen anderen Orten. Die Stellen, an denen diese Glasfaserleitungen
sich überschneiden, sind ideal, um Sammelvorrichtungen anzubringen.“632
In Bezug auf den Internetknoten Frankfurt am Main (DE-CIX) teilte dessen Technischer Leiter dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik mit, ihm lägen keine Hinweise auf Aktivitäten ausländischer,
inbesondere US-amerikanischer oder britischer Nachrichtendienste in der Infrastruktur des DE-CIX vor.633
cc)
TEMPORA
aaa) Medienberichterstattung
In den Medien wurde seit Juni 2013 über das Programm TEMPORA im Wesentlichen Folgendes berichtet:
628)
629)
630)
631)
632)
633)
Vgl. Binney, Protokoll-Nr. 11 I, S. 58.
Binney, Protokoll-Nr. 11 I, S. 46 f.
Binney, Protokoll-Nr. 11 I, S. 48.
Binney, Protokoll-Nr. 11 I, S. 71.
Binney, Protokoll-Nr. 11 I, S. 53.
Vgl. interne E-Mail des BMI vom 7. August 2013, MAT A BK-1/3b_2, Bl. 166 f. (167).