Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Nach dem ECHELON-Bericht hatte das anteilige Zusammenwirken der Five Eyes den Vorteil, Abhöreinrichtungen in allen Weltregionen unterhalten und somit ein globales Netz errichten zu können, was bei internationaler Satellitenkommunikation mit technischem Übermittlungsverfahren die einzige Möglichkeit sei,
den gesamten Kommunikationsvorgang abzufangen.529
Hans Josef Vorbeck, der Leiter eines damals neu geschaffenen Referats im Bundeskanzleramt, das sich unter
anderem mit dem Problemkomplex ECHELON befasste,530 hat vor dem 1. Untersuchungsausschuss als
Zeuge bekundet:
„Mitgenommen habe ich im Wesentlichen, dass die Amerikaner einen Riesenvorteil
durch diesen Verbund haben, dass sie verschiedene geografische Standorte auf der
Welt haben, mit denen sie doch relativ flächendeckend weltweit etwa agieren können
im Gegensatz zu dem, was etwa der BND kann.“531
Der ECHELON-Bericht legte zudem nahe, dass im Rahmen von ECHELON ein regelmäßiger Austausch
von Rohmaterial stattfinde.532
Der ECHELON-Bericht kam des Weiteren zu dem Schluss, die US-amerikanische Station in Bad Aibling
könne dem ECHELON-System zugeordnet werden.533 Der Bericht nannte Bad Aibling unter der Überschrift
„Stationen für das Abhören von Kommunikationssatelliten“534 und führte dazu aus:
„Es befinden sich dort 14 Satellitenantennen, von denen keine größer ist als 18 m. […]
Nach Richelson ist Bad Aibling Bodenstation für SIGINT-Satelliten und Abhörstationen für russische Kommunikationssatelliten.“535
In den Medien wurde anschließend berichtet, die Station in Bad Aibling habe kurz vor der Schließung gestanden, diese sei aber letztendlich unterblieben.536 Von einer bevorstehenden Schließung ging auch der
ECHELON-Bericht aus:
529)
530)
531)
532)
533)
534)
535)
536)
Europäisches Parlament, Bericht über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation
vom 11. Juli 2001 (Echelon-Bericht), A5 – 0264/2001, MAT A BND-2/2g, Bl. 12 (38), auch abrufbar unter http://ShortURL.de/PU1G6.
Vorbeck, Protokoll-Nr. 52 I, S. 105.
Vorbeck, Protokoll-Nr. 52 I, S. 143.
Europäisches Parlament, Bericht über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation
vom 11. Juli 2001 (Echelon-Bericht), A5 – 0264/2001, MAT A BND-2/2g, Bl. 12 (62), auch abrufbar unter http://ShortURL.de/PU1G6.
Europäisches Parlament, Bericht über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation
vom 11. Juli 2001 (Echelon-Bericht), A5 – 0264/2001, MAT A BND-2/2g, Bl. 12 (71 f.), auch abrufbar unter http://ShortURL.de/PU1G6; vgl. dazu auch die Aussage des Zeugen Wingerath, Protokoll-Nr. 98 I, S. 76 f.
Europäisches Parlament, Bericht über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation
vom 11. Juli 2001 (Echelon-Bericht), A5 – 0264/2001, MAT A BND-2/2g, Bl. 12 (68, 71 f.), auch abrufbar unter http://ShortURL.de/PU1G6.
Europäisches Parlament, Bericht über die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation
vom 11. Juli 2001 (Echelon-Bericht), A5 – 0264/2001, MAT A BND-2/2g, Bl. 12 (71 f.), auch abrufbar unter http://ShortURL.de/PU1G6.
heise online vom 26. Oktober 2001 „Lauschposten in Bad Aibling bleibt bestehen“.