Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
bis 1995 massiv erweitert worden.511 Es handele sich um ein System, das die Kommunikation über Satelliten
abhören und verarbeiten könne.512 Dabei würden innerhalb von Botschaften installierte geheime Lauschausrüstungen oder Satelliten in der Erdumlaufbahn genutzt, um Signale auf der gesamten Erdoberfläche abzuhören.513 Aus den von den elektronischen Lauschstationen der Teilnehmerstaaten generierten großen Datenmengen würden systematisch relevante Daten herausgefiltert.514 Dazu dienten sogenannte Dictionary-Computer, die umfassende Datenbanken beispielsweise mit Stichwörtern, Namen, Adressen oder Telefonnummern enthielten. Anhand dieser seien die durchlaufenden Daten gefiltert und das passende Material an die
entsprechenden Stellen zur Auswertung weitergeleitet worden.515 Der gesamte Vorgang bis zur Auswertung
des selektierten Rohmaterials sei weitgehend automatisiert erfolgt.516
Auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz hatte sich bereits mit ECHELON befasst. Ausweislich seines Tätigkeitsberichts aus den Jahren 1999 bis 2000 sollen allein bei der NSA weltweit mindestens 40 000
Mitarbeiter für ECHELON tätig gewesen sein.517
Vor diesem Hintergrund setzte das Europäische Parlament im Juli 2000 einen Sonderausschuss ein,518 dessen
Aufgabe es war,
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„das Bestehen des Kommunikationsabhörsystems mit der Bezeichnung ECHELON zu
prüfen, dessen Tätigkeit in dem STOA-Bericht über die Entwicklung der Überwachungstechnologie und Gefahren des Missbrauchs von Wirtschaftsinformationen beschrieben
wird,
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die Vereinbarkeit eines solchen Systems mit Gemeinschaftsrecht zu bewerten, insbesondere mit Art. 286 des EG-Vertrags sowie den Richtlinien 95/46/EG und 97/66/EG, und
mit Art. 6 Abs. 2 des EU-Vertrags, unter Berücksichtigung folgender Fragen:
Sind die Rechte der Unionsbürger gegen Tätigkeiten von Nachrichtendiensten
geschützt?
Bietet Verschlüsselung einen angemessenen und ausreichenden Schutz zur Gewährleistung der Privatsphäre der Bürger, oder sollten zusätzliche Maßnahmen
ergriffen werden, und, falls ja, welche Art von Maßnahmen?
Wie können die EU-Organe besser auf die Gefahren infolge dieser Vorgänge aufmerksam gemacht werden, und welche Maßnahmen können ergriffen werden?
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festzustellen, ob die europäische Industrie durch die globale Abhörung von Informationen
gefährdet ist,
511)
512)
513)
514)
515)
516)
517)
518)
Spiegel Online vom 21. Mai 1999 „Neues von Echelon“.
heise online vom 24. Juli 2000 „Inside Echelon”.
Spiegel Online vom 21. Mai 1999 „Neues von Echelon“.
heise online vom 24. Juli 2000 „Inside Echelon”.
Spiegel Online vom 21. Mai 1999 „Neues von Echelon“.
Spiegel Online vom 21. Mai 1999 „Neues von Echelon“.
18. Tätigkeitsbericht des BfD 1999 bis 2000, BT-Drs. 14/5555, S. 124 ff.; MAT A BK-2/11a, Bl. 14 ff.
Europäisches Parlament, Beschluss vom 5. Juli 2000, B-5 - 0593/2000, ABI. C 121/131 vom 24. April 2001.