Drucksache 18/12850
Sitzung
Datum
– 138 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Zeuge(n)
Geheimhaltungsgrad
T. P.
W. K.
118
24. November 2016
Dr. Ansgar Heuser
STRENG GEHEIM
D. B.
121
1. Dezember 2016
124
15. Dezember 2016
126
19. Januar 2017
Dr. H. F.
STRENG GEHEIM
Guido Müller
Hartmut Pauland
STRENG GEHEIM
Gerhard Schindler
K. M.
STRENG GEHEIM
B. R.
128
e)
26. Januar 2017
Günther Heiß
Ronald Pofalla
STRENG GEHEIM
Nachträgliche Herabstufung von Vernehmungsprotokollen
Im Nachgang zu eingestuften Zeugenvernehmungen hat der Ausschuss geprüft, inwieweit eine Herabstufung
der entsprechenden Stenografischen Protokolle der Vernehmung in Betracht kommt. Dazu hat er zunächst
der Bundesregierung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese hat die ihres Erachtens geheimhaltungsbedürftigen Passagen in den Protokollen markiert und sich im Übrigen mit der Aufhebung des Geheimhaltungsgrades einverstanden erklärt. Daraufhin hat der Auschuss die Verschlusssacheneinstufung im entsprechenden Umfang aufgehoben. Anfänglich sind diese Aufhebungen mittels gesonderter Beschlüsse erfolgt.292
In der 51. Sitzung am 11. Juni 2015 hat der Ausschuss sodann den folgenden allgemeinen Beschluss gefasst:
„Soweit der Ausschuss im Einzelfall nichts Abweichendes beschlossen hat, werden
die mit einem Geheimhaltungsgrad versehenen Stenographischen Protokolle über die
Beweisaufnahme des Ausschusses in dem Umfang auf offen herabgestuft, wie die
hierfür einzuholenden Stellungnahmen dies vorsehen.“293
Folgende Vernehmungsprotokolle sind auf die geschilderte Weise nachträglich in Teilen herabgestuft worden:
Protokoll-Nr.
Datum der Vernehmung
14
25. September 2014
16
9. Oktober 2014
22
13. November 2014
24
27. November 2014
Zeugen(n)
R. U.
J. Z.
4. Dezember 2014
BND
W. K.
BND
Dr. Stefan Burbaum
BMI
T. B.
S. L.
Wolfgang Alster
30
15. Januar 2015
Reinhardt Breitfelder
K. L.
292)
293)
Siehe Protokoll-Nr. 44 S. 6, Protokoll-Nr. 51 S. 7.
Protokoll-Nr. 51, S. 7.
BND
Dr. H. F.
G. L.
26
Behörde / Arbeitgeber
BND
BND
Deutsche Telekom AG
BND