Drucksache 18/12850
Sitzung

Datum

– 138 –

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

Zeuge(n)

Geheimhaltungsgrad

T. P.
W. K.
118

24. November 2016

Dr. Ansgar Heuser

STRENG GEHEIM

D. B.
121

1. Dezember 2016

124

15. Dezember 2016

126

19. Januar 2017

Dr. H. F.

STRENG GEHEIM

Guido Müller
Hartmut Pauland

STRENG GEHEIM

Gerhard Schindler
K. M.

STRENG GEHEIM

B. R.
128

e)

26. Januar 2017

Günther Heiß
Ronald Pofalla

STRENG GEHEIM

Nachträgliche Herabstufung von Vernehmungsprotokollen

Im Nachgang zu eingestuften Zeugenvernehmungen hat der Ausschuss geprüft, inwieweit eine Herabstufung
der entsprechenden Stenografischen Protokolle der Vernehmung in Betracht kommt. Dazu hat er zunächst
der Bundesregierung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese hat die ihres Erachtens geheimhaltungsbedürftigen Passagen in den Protokollen markiert und sich im Übrigen mit der Aufhebung des Geheimhaltungsgrades einverstanden erklärt. Daraufhin hat der Auschuss die Verschlusssacheneinstufung im entsprechenden Umfang aufgehoben. Anfänglich sind diese Aufhebungen mittels gesonderter Beschlüsse erfolgt.292
In der 51. Sitzung am 11. Juni 2015 hat der Ausschuss sodann den folgenden allgemeinen Beschluss gefasst:
„Soweit der Ausschuss im Einzelfall nichts Abweichendes beschlossen hat, werden
die mit einem Geheimhaltungsgrad versehenen Stenographischen Protokolle über die
Beweisaufnahme des Ausschusses in dem Umfang auf offen herabgestuft, wie die
hierfür einzuholenden Stellungnahmen dies vorsehen.“293
Folgende Vernehmungsprotokolle sind auf die geschilderte Weise nachträglich in Teilen herabgestuft worden:
Protokoll-Nr.

Datum der Vernehmung

14

25. September 2014

16

9. Oktober 2014

22

13. November 2014

24

27. November 2014

Zeugen(n)
R. U.
J. Z.

4. Dezember 2014

BND

W. K.

BND

Dr. Stefan Burbaum

BMI

T. B.

S. L.
Wolfgang Alster

30

15. Januar 2015

Reinhardt Breitfelder
K. L.

292)
293)

Siehe Protokoll-Nr. 44 S. 6, Protokoll-Nr. 51 S. 7.
Protokoll-Nr. 51, S. 7.

BND

Dr. H. F.

G. L.
26

Behörde / Arbeitgeber

BND
BND
Deutsche Telekom AG
BND

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