Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1077 –
Drucksache 18/12850
„Hier kommt der Selektor rein. Was macht dann der Kollege X oder Y? - Der war
dann da und hat dann vorgetragen: Ich mache dann erstens, zweitens, drittens. - Und
so haben wir versucht, diesen Arbeitsablauf, diesen Geschäftsprozess anschaulich darzustellen. Und dabei gab es natürlich immer wieder Zwischenfragen - zu Recht, weil
man ja genau wissen musste, wie das jetzt läuft. Ja, und das war es, so nach meiner
Erinnerung.“6133
Zudem habe der Dienst zur Vorbereitung des Besuchs eine Grobauswertung der ausgedruckten NSA-Selektoren erstellt:
„Das mag sich für Sie jetzt seltsam anhören, warum man dann nur eine Grobauswertung macht. Aber da muss man sich vorstellen: ein Ausdruck mit 10 000 einzelnen
Dingern, zu sagen: Was steht da eigentlich drin? - Und wenn Sie sagen: ‚Da muss jetzt
mal ausgewertet werden‘, das kann nicht einer alleine machen. Das heißt, Sie müssen
Blöcke à 250 bilden, und ein Bearbeiter blättert dann Selektor für Selektor durch, um
zu sagen: Hm, ist der jetzt kritisch? Was steckt dahinter? - Dann muss das Ergebnis
wieder zusammengebracht werden.“6134
Der Zeuge Altmaier hat ausgeführt, dass es bei dem Besuch auch um die Frage gegangen sei, wo und in
welchen Fällen bis zur Entscheidung von Kanzleramtsminister Pofalla befreundete Botschaften abgehört
worden seien. Das sei erläutert worden.
„Ich habe dann noch mal nachgefragt und nachgefasst, wir sind die Liste durchgegangen im Hinblick auf einzelne Selektoren, und meine Mitarbeiter, insbesondere auch
Herr Wolff, hatten eine große Liste von Fragen erstellt, die an den BND gerichtet
worden ist und wo wir um schriftliche Aufarbeitung gebeten hatten, sofern es nicht
möglich war, sie in der Besprechung zu beantworten.“6135
Dabei sei das Problem der BND-eigenen Selektoren nach Angaben des Zeugen Staatssekretär Fritsche aus
Sicht des Bundeskanzleramtes ursprünglich nicht Gegenstand des Gesprächs gewesen, da im Mittelpunkt die
NSA-Selektoren stehen sollten. Der BND habe aber insgesamt vorgetragen und dabei auch im Hinblick auf
das Vorgehen bei der eigenen Beschaffung informiert. Dies sei Anlass für weitere Nachfragen gewesen. In
den folgenden Sachstandsberichten habe es stets auch einen Teil gegeben, der sich mit der BND-eigenen
Steuerung befasst habe.6136 Ein Problembewusstsein habe er, der Zeuge Fritsche, dabei im Hinblick auf die
BND-eigene Steuerung noch nicht bei der Besprechung selbst entwickelt, „sondern erst als Reaktion, als wir
die ersten schriftlichen, also nach meiner Erinnerung, Dinge bekommen haben“.6137
6133)
6134)
6135)
6136)
6137)
Schindler, Protokoll-Nr. 126 I, S. 35.
Schindler, Protokoll-Nr. 126 I, S. 35.
Altmaier, Protokoll-Nr. 130 I, S. 93.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 73.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 74.