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US-Steuerungsliste
Hier: Gesamtheit der an den BND im Laufe der
Zusammenarbeit in Bad Aibling übergebenen
Selektoren.
zT auch „US-Interessenprofil“ genannt. Da
unklar
ist,
welche
Interessenprofil
Selektoren
über
die
an
das
den
USBND
übergebene US-Steuerungsliste hinaus umfasst,
ist der Begriff „US-Interessenprofil“ jedoch
unscharf und wird im Bericht nicht mit dieser
Bedeutung verwendet.
Verkehrsdaten
Daten,
die
bei
der
Erbringung
Telekommunikationsdienstes
eines
erhoben,
verarbeitet oder genutzt werden (§ 3 Nr. 30
TKG). Bsp: Zeitpunkt (Beginn und Ende) einer
Telekommunikationsverbindung; Nummer der
beteiligten Anschlüsse; vom Nutzer in Anspruch
genommener Telekommunikationsdienst.
Verschlusssache (VS)
Im
öffentlichen
geheimhaltungsbedürftige
Interesse
Tatsachen,
Gegenstände oder Erkenntnisse unabhängig von
ihrer Darstellungsform. Sie werden entsprechend
ihrer Schutzbedürftigkeit von einer amtlichen
Stelle oder auf deren Veranlassung eingestuft. (§
4 Abs. 1 SÜG, § 2 Abs. 1 VSA)
Wirtschaftsspionage
Nachrichtendienstliche Tätigkeit zur Erlangung
von Wettbewerbsvorteilen.