II
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 23. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 20. März 2014
Dr. Fritz Felgentreu (SPD) . . . . . . . . . . . . . . .
1794 D
Gisela Manderla (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .
1796 B
Tagesordnungspunkt 5:
Antrag
der
Abgeordneten
Elisabeth
Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Ulle
Schauws, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern –
Haftpflichtproblematik bei Hebammen
und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken
Drucksache 18/850 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1797 C
Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1797 D
Hermann Gröhe, Bundesminister
BMG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1799 A
Birgit Wöllert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . .
1800 D
Dr. Karl Lauterbach (SPD) . . . . . . . . . . . . . . .
1802 B
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1803 D
Albert Weiler (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . .
1804 C
Dr. Roy Kühne (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . .
1805 A
Bettina Müller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1806 B
Erich Irlstorfer (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . .
1807 C
Marina Kermer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1808 C
Dr. Katja Leikert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . .
1809 C
1810 D
Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung der Umsetzung der Grundbuchamtsreform in Baden-Württemberg
Drucksache 18/70 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1811 B
Tagesordnungspunkt 20:
a) Zweite und dritte Beratung des von der
Bundesregierung eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zu dem Abkommen vom
8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik
Östlich des Uruguay über Soziale
Sicherheit
Drucksachen 18/272, 18/864 . . . . . . . . . .
1811 C
b) Beratung der Beschlussempfehlungen und
Berichte des Ausschusses für Wirtschaft
und Energie
– zu dem Antrag der Abgeordneten
Dr. Joachim Pfeiffer, Hansjörg Durz,
Axel Knoerig, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU sowie
der Abgeordneten Wolfgang Tiefensee,
Lars Klingbeil, Matthias Ilgen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD: Technologie-, Innovations- und
Gründungsstandort
Deutschland
stärken – Potenziale der Digitalen
Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen
und digitale Infrastruktur ausbauen
Drucksachen 18/764 (neu), 18/872 . . .
1811 D
1811 D
1812 B
b) Erste Beratung des von der Fraktion DIE
LINKE eingebrachten Entwurfs eines …
Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 39, 44, 45a, 93)
Drucksache 18/838 . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1811 A
c) Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke,
Matthias W. Birkwald, Jan Korte, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE: Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem
Jahr 1997 nachträglich auszahlen
Drucksache 18/636 . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1811 A
– zu dem Antrag der Abgeordneten
Halina Wawzyniak, Herbert Behrens,
Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion DIE LINKE: Digitale
Gründungen unterstützen – Zukunftsfähige Rahmenbedingungen
für die digitale Wirtschaft schaffen
Drucksachen 18/771, 18/873 . . . . . . .
1811 A
c)–i)
Beratung der Beschlussempfehlungen des
Petitionsausschusses: Sammelübersichten
21, 22, 23, 24, 25, 26 und 27 zu Petitionen
Drucksachen 18/785, 18/786, 18/787,
18/788, 18/789, 18/790, 18/791 . . . . . . . .
d) Antrag der Abgeordneten Herbert
Behrens, Sabine Leidig, Thomas Lutze,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE: Keine Einführung einer
Pkw-Maut in Deutschland
Drucksache 18/806 . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1811 B
Zusatztagesordnungspunkt 3:
Tagesordnungspunkt 19:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss
des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2007/124/EG, Euratom des Rates
Drucksache 18/824 . . . . . . . . . . . . . . . . . .
e) Antrag der Abgeordneten Maria KleinSchmeink,
Elisabeth
Scharfenberg,
Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Das psychiatrische Entgeltsystem überarbeiten und das Versorgungssystem qualitativ weiterentwickeln
Drucksache 18/849 . . . . . . . . . . . . . . . . . .