Surveillance Oversight Database

Drucksache 17/13000

14 ––
–– 14

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode

Im Tätigkeitsbericht sind nur die Entschließungen abgedruckt, auf die in den Beiträgen
unmittelbar Bezug genommen wird. Alle Entschließungen der Datenschutzkonferenzen und weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesbeauftragten
für den Datenschutz und die Informationsfreiheit unter www.datenschutz.bund.de
Seite
Anlage 1
Hinweise für die Ausschüsse des Deutschen Bundestages . . . . . . . . . . . . . .

185

Anlage 2
Übersicht über die durchgeführten Kontrollen, Beratungen und 
Informationsbesuche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

186

Anlage 3
Übersicht über Beanstandungen nach § 25 BDSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

188

Anlage 4
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) 
zu der Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz
– Drucksache 16/12600, 17/790 Nr. 5 –
Tätigkeitsbericht 2007 und 2008 des Bundesbeauftragten für den Daten-
schutz und die Informationsfreiheit – 22. Tätigkeitsbericht – . . . . . . . . . . . .

189

Anlage 5
Stellungnahme der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes 
und der Länder zur Datenschutz-Grundverordnung KOM (2012) 11 
endg. vom 25. Januar 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

194

Anlage 6
Handreichung zum datenschutzgerechten Umgang mit besonders 
schützenswerten Daten beim Versand von De-Mail . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

212

Anlage 7
Datenschutzrechtliche Grundlagen der Videoüberwachung in der 
öffentlichen Verwaltung des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

216

Anlage 8
Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-
öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis am 17. Januar 2012)
Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärung 
in der Versicherungswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

229

Organigramm der Dienstelle des Bundesbeauftragten 
für den Datenschutz und die Informationsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . .

241

Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

242

Abkürzungsverzeichnis/Begriffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

250

BfDI 24. Tätigkeitsbericht 2011-2012