Die Auswertung der Daten dauert an. Ggf. schließen sich weitere
Maßnahmen an.
1
Die Auswertung der Daten dauert noch an.
3
Die Finanzermittlung ist noch nicht abgeschlossen. Daher kann noch keine
Aussage zum Nutzen getroffen werden. Erst nach abschließender
Auswertung der Finanzdaten und anschließender Einordnung und
Auswertung der Informationen im Gesamtzusammenhang des Falls durch
den Fachbereich ist eine Aussage darüber möglich.
2
In durchgeführten Zeitraum konnten keine relevanten
nachrichtendienstlichen Informationen erhoben werden.
1
Kaum Nutzen, da Betroffener äußerst konspirativ.
1
Nach so kurzer Frist kann noch keine Aussage zum Nutzen der Frist
getroffen werden. Erst nach abschließender Auswertung der Finanzdaten
und anschließender Einordnung und Auswertung der Informationen im
Gesamtzusammenhang des Falls durch den Fachbereich ist eine Aussage
darüber möglich. Daher wird hierzu zum 15.12.2017 nachberichtet.249
4
9.3.2. Begründung für die Nutzenbewertung (BfV und BAMAD) (§ 17 Abs. 3 BVerfSchG)
Bewertung und Begründung
Anzahl
Sehr hoher Nutzen
17
Aufgrund mehrerer Treffermeldungen konnten zahlreiche Erkenntnisse zur
Person gewonnen werden.
1
Aufgrund mehrerer Treffermeldungen konnten zahleiche Erkenntnisse zur
Person gewonnenen werden. Insbesondere wurde die Ersteinreise der
Person nach Deutschland festgestellt.
1
Der Zweck der Maßnahme wurde erreicht. Wertige Erkenntnisse zur
Zielperson konnten gewonnen werden.
1
Die Ausreise konnte festgestellt werden.
1
Die Person ist zurückgekehrt.
1
Die Person konnte bei er Wiedereinreise festgestellt werden.
1
Die Person konnte mehrfach angetroffen werden. Hierdurch wurden
relevante Erkenntnisse zur Person bekannt.
1
Die Person konnte zwar nicht angetroffen werden, jedoch wurde dadurch
der Aufenthalt der Person im Schengen-Gebiet mit einiger Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen.
1
Die Rückkehr/Wiedereinreise der betroffenen Person konnte festgestellt
werden.
1
Die SIS-Treffermeldungen dienten zur Aufklärung des Sachverhaltes.
2
249
Eine nachträgliche Berichterstattung ist bis zur Abgabe des Abschlussberichts nicht erfolgt.
163