Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
„Also, ich kann Ihnen auch offen sagen: Mich hat der Spiegel vorher angesprochen,
wie das denn gewesen sei. Und ich habe denen gesagt: Ich kann mich nicht daran
erinnern. Sorry.
Und dann haben die das aufgeschrieben aus anderen Quellen. Und dann habe ich das
natürlich gelesen. Deswegen habe ich dann plötzlich so eine selektive Erinnerung, die
ich Ihnen da mitteile. Aber es ist alles nicht verlässlich. Ich sage mal, in meiner damaligen Funktion, aus der Erinnerung heraus, kann ich mich an diese Dinge nicht erinnern.“5440
Auf die Frage, wer im BND die Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Operation GLO… getroffen
habe, hat der Zeuge Dr. Hanning geantwortet, dies sei sicher er gewesen:
„Dafür hält man sich einen Präsidenten, ist doch klar, natürlich.“5441
Der Zeuge Dr. Urmann, Leiter der für den Bereich Nachrichtengewinnung zuständigen Unterabteilung im
BND in den Jahren 2004 bis 2006, hat ausgesagt, vor dem Hintergrund der Zusammenarbeit mit dem Partner
gehe er davon aus, dass der Präsident des BND [also der Zeuge Dr. Hanning] über das Projekt informiert
gewesen sei:
„Es gibt kaum Projekte in der Zusammenarbeit dieser Art, die nicht dem Präsidenten
vorzulegen waren.“5442
Der Zeuge W. K., der nach eigenen Angaben auf Weisung seines damaligen Vorgesetzten für die Technik
und Kooperation mit dem ausländischen Partnerdienst zuständig war5443, hat vor dem Ausschuss bekundet:
„Ich weiß nur, es ging bis zu unserem Präsidenten damals. […].“5444
bb)
GLO… als abgeschirmte Operation des BND
Unter anderem hat der Zeuge W. K. vor dem Ausschuss bekundet, bei GLO… habe es sich um eine abgeschirmte Operation gehandelt.5445 Untersuchungsgegenständliche Operationen des BND seien alle abgeschirmt, was aber nichts mit einer Legendierung von Operationen zu tun habe:
„Das hat haushalterische Gründe. Da würde ich Sie auch bitten, einen unserer Haushälter mal zu fragen. Das ist unsere - ich weiß gar nicht, wie man das richtig nennt Topfwirtschaft. Ich glaube, das heißt kameralistisches System, aus welchem Topf Sie
Ihr Geld kriegen. […]
5440)
5441)
5442)
5443)
5444)
5445)
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 68, vgl. auch S. 38 f.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 68, vgl. auch S. 39.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 23.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 13.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 19.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 23; siehe auch J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 45.