Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 961 –
Drucksache 18/12850
menschlichen Filter geleitet. Und damit kann ich sagen: Meines Wissens wurde aus
diesem Ansatz kein Datum eines Deutschen abgeleitet.“5374
Der Zeuge Fritsche hat es wie folgt geschildert:
„So haben es mir die Fachleute des BND erklärt: Wir sind technisch nicht in der Lage,
es hundertprozentig technisch mit Filtern auszufiltern. Deswegen müssen wir händisch
in die Listen rein oder in die Dinge, die dort gesteuert werden, rein, und diese händische Durchsuchung ist dann 100 Prozent sicher, aber sie dauert 24 Stunden, und das
ist mit den Amerikanern besprochen worden. - Dann haben die Amerikaner gesagt:
‚Wir brauchen hier das schneller‘ […].“5375
Dies habe dann schließlich zu Beendigung des Projekts geführt.5376
Insgesamt, so der Zeuge Dr. August Hanning sei die zuständige Abteilung des BND bei der Filterung von
G 10-Verkehren äußerst vorsichtig gewesen und habe wahrscheinlich mehr herausgefiltert, als gesetzlich erforderlich gewesen sei.5377
cc)
Unergiebigkeit der Operation
Diese Vorsicht und insbesondere die manuelle Filterung der G 10-Verkehre führte zu Verzögerungen und
einer Unergiebigkeit der Operation, wie der Zeuge W. K. geschildert hat:
„Da kam ja fast nichts mehr raus nach den G-10-Filtern, die wir damals anwenden
mussten. Wir hatten ja die Vorgabe, eine 100-prozentige Filterung zu machen, und wir
haben eine manuelle G-10-Filterung gemacht. Wir haben den Verkehr ja um 24 Stunden verzögert damals; [...] Das ist natürlich aus Sicht der NSA – und das kann ich
vollkommen nachvollziehen – eine völlig wertlose Operation. Wenn die so aufgezogen wird, dann ist aus Sicht der NSA, die ja auch dieses angelsächsische Rechtsregime
hat, für die ja die Metadaten nicht so geschützt sind wie jetzt bei uns die Inhaltsdaten
- - ist es für die natürlich vollkommen nutzlos.“5378
An anderer Stelle hat er ergänzt:
„Es war unpraktikabel, diese 24-Stunden-Verzögerung. [...] - Wir mussten alle Metadaten um den Personenbezug bereinigen. Das war auch unpraktikabel, - weil da zu viel
wegfiel.“5379
Auch der Zeuge J. Z. hat sich in eingestufter Sitzung zu dieser Fragestellung geäußert:
5374)
5375)
5376)
5377)
5378)
5379)
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 51.
Fritsche, Protokoll-Nr. 55 I, S. 81.
Fritsche, Protokoll-Nr. 55 I, S. 81.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 43.
W. K, Protokoll-Nr. 118 II – Auszug offen, S. 61.
W. K, Protokoll-Nr. 118 II – Auszug offen, S. 68.