Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
statistisch aufbereitet. Deswegen kann ich sagen, dass keine millionenfachen Daten
weitergegeben wurden.“5352
„Erst als die Techniker das abgeschlossen hatten, wurden Daten weitergegeben. [...]
Das war circa Mitte 2007, glaube ich. Ich bin mir aber nicht sicher.“5353
Der Zeuge S. L. hat zudem angegeben, es seien gefilterte und G 10-bereinigte Meldungen5354 an die NSA
übermittelt worden, um „Rohdaten“ habe es sich dabei nicht gehandelt:
„Wir haben Rohdaten direkt am Erfassungsknoten so weit aufbereitet, dass nur ein
kleiner Teil wegen der uns zur Verfügung stehenden Bandbreite nach Pullach und
dann nach Bad Aibling weitergeleitet werden musste. Dieser weitergeleitete Teil hatte
vorher mehrere Filterstufen durchlaufen und, was ganz besonders wichtig ist, war ausgeleitet aufgrund des Zielprofils, des Erfassungsprofils, was auf unser Aufgabenprofil
des BND zurückgeht.“5355
Die Zeugin G. L. hat auf die Frage, wie viele Meldungen an die NSA weitergegeben worden seien, auf unterschiedliche Begrifflichkeiten hingewiesen:
„Wir reden von Meldungen, wenn es an die Auswertung geht, weil sie eine feste Struktur, Aufbau und Charakter haben und begutachtet wurden. Das ist nichts, was mit JSA
zu tun hatte oder mit der Weitergabe an die NSA.“5356
Der Zeuge W. K. hat die an die NSA im Rahmen der Operation EIKONAL weitergeleiteten Daten als „gezielt
ausgewählte“ Ausland-Ausland-Verkehre bezeichnet, deren Zahl er auf „ein paar Hundert im Jahr“
schätze.5357
6.
Beendigung der Operation im Juni 2008
Die Kooperation des BND mit der NSA im Bereich der Kabelerfassung paketvermittelter Verkehre endete
laut Aussage des Zeugen S. L. im Juni 2008.5358
Der Zeuge Uhrlau, zu diesem Zeitpunkt Präsident des BND, hat den Vorgang der Beendigung von EIKONAL als ein „Auslaufen oder Austrocknen dieses Prozesses“ beschrieben.5359
Zum Ablauf dieses Prozesses hat der Zeuge Fritsche bekundet:
5352)
5353)
5354)
5355)
5356)
5357)
5358)
5359)
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 78; so auch D. B., Protokoll-Nr. 84 I, S. 93.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 64.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 80.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 7.
G. L., Protokoll-Nr. 20 I, S. 127.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 44.
Vgl. S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 66.
Uhrlau, Protokoll-Nr. 53 I, S. 15.