Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 951 –
Drucksache 18/12850
Die Deutsche Telekom AG habe keine Kenntnis zu den Inhalten der zu erfassenden Leitungen gehabt und
deshalb zur Frage einer G 10-Berührung kein Wissen haben können:
„Aber wir wissen als Telekom nicht, ob in einer Leitung, auch in einer G-10-Leitung,
ein englischer oder sonst was für ein Grundrechtsträger drin ist, weil wir nicht wissen,
was in den Leitungen drin ist.“5298
bb)
Kapazitäten der ausgeleiteten Strecken bei EIKONAL
Der Zeuge S. L. hat in seiner Vernehmung in Bezug auf Strecken leitungsvermittelter Verkehre Angaben zu
deren Übertragungsleistung gemacht.5299 Leitungen würden von den Betreibern im Allgemeinen lediglich so
ausgelastet, dass bei Ausfall einer Leitung die Kapazität dieser auf eine andere Leitung mitübernommen
werden könne.5300 Im Tagesverlauf träten jedoch „Schwankungen“ auf, weshalb eine definitive Kapazitätsangabe schwierig sei.5301
Die Anzahl der auf Grundlage des sogenannten Transit-Vertrages ausgeleiteten Strecken ist eingestuften Dokumenten zu entnehmen.5302
Der Zeuge S. L. hat weiter ausgesagt, im IP-Bereich stelle sich die Situation anders dar. Die Betreiber seien
nicht auf die Vorhaltung von Ersatzkapazitäten für den Ausfall angewiesen, da ein Betreiber die Pakete „auch
über komplett andere Wege“ leiten könne. Im Allgemeinen würden die Betreiber die 50-Prozent-Nutzlast
aber auch hier einhalten.5303
Zur Kapazität von Strecken mit paketvermittelten Verkehren („Internetverkehre“) hat der Zeuge S. L. erläutert, dass man die entsprechende „Rohdatenrate“ verdoppeln müsse, da es „eine Hin- und eine Rückrichtung“
gebe. Ergänzend hat er ausgeführt:
„Das ist allerdings wiederum die Kapazität der Leitung. Wenn Sie schauen: Im Internetbetrieb ist es so, dass die Daten oftmals asymmetrisch sind. Das heißt, sie haben
viel mehr Download als Upload. Das haben Sie zu Hause wahrscheinlich auch. Sie
haben wahrscheinlich einen DSL-Anschluss, und die Downloadrate ist sehr viel höher
als die Uploadrate, weil Sie geben dem Server einfach nur den Befehl: Schicken Sie
mir diese Daten. Das heißt, auf der Rückrichtung ist das ähnlich. Wenn ein Betreiber
eine Leitung zu einem anderen Betreiber belegt, dann werden die Daten auf der Hinrichtung übertragen, und auf der Rückrichtung schickt der andere Betreiber einfach
immer nur die Bestätigungspakete: ‚Habe deine Daten gekriegt‘, ‚Habe deine Daten
gekriegt‘. Das ist also sehr viel weniger.“5304
5298)
5299)
5300)
5301)
5302)
5303)
5304)
Alster, Protokoll-Nr. 30 I, S. 89.
S. L. Protokoll-Nr. 26 I, S. 9.
S. L. Protokoll-Nr. 26 I, S. 8.
S. L. Protokoll-Nr. 26 I, S. 9.
MAT A D-2 (62/14 – GEHEIM), insbesondere Fach 2.
S. L. Protokoll-Nr. 26 I, S. 9.
S. L. Protokoll-Nr. 26 I, S. 9.