Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Das war ein verbesserter Testbetrieb. Wir sind Ende 2007 dann sozusagen in den
vorläufigen Produktionsbetrieb - so hieß das bei uns - gegangen, weil wir da dann die
Filter so weit im Griff hatten, dass wir die Wirkungsweise stichprobenartig überprüft
haben und damit sagen konnten: Ja, das passt.“5234
Ein „voller Produktionsbetrieb oder auch Wirkbetrieb“ sei erst dann gegeben, „wenn das System automatisch
arbeitet und automatisch Meldungen generiert werden.“5235
„Ich denke, dass man die Zeit von Ende 2007 bis Juni 2008 als Wirkbetrieb bezeichnen
kann. Wir sind trotzdem vorsichtig gewesen und haben das Ganze immer zwischendrin
noch stichprobenartig überprüft.“5236
Auch nach den Angaben des Zeugen T. B. soll es vor der Einrichtung einer zuverlässigen G 10-Filterung
jedenfalls nicht zur „Produktionsaufnahme“ gekommen sein:
„Die Bereitstellung der jeweiligen Filter war Voraussetzung für eine Betriebsaufnahme, Produktionsaufnahme.“5237
„Das größte Problem in Bad Aibling war natürlich die Geschichte: Ein automatisches
System kann nicht zu hundert Prozent funktionieren. Das hat dazu geführt, dass es in
der Zeit, in der ich dort war, keine automatisierte Weiterleitung gab. Das führte natürlich dann auch dazu, dass entsprechend wenig Material weitergeleitet werden durfte jetzt gerade auch inhaltsmäßige Dinge. Darum kamen auch entsprechend niedrige Zahlen raus, weil halt noch jemand drübergucken musste.“5238
„Bevor diese Filterung nicht getestet und freigegeben war, ist nichts in die Produktion
gegangen; da hat man einfach nur die Systeme, die davorgeschaltet waren, aufgebaut,
die Arbeitsweisen versucht zu verstehen, getestet, dann geschaut: Was kommt denn
wirklich hinten raus, ist die Beschreibung mit dem, was quasi dann auch - Erfahrungswert - als Datum wirklich am Ende erscheint, ist das in sich stimmig, passen die Wandlungsschritte, passen anschließend die Filterschritte? Und erst, als diese Dinge alle von
Anfang bis Ende durchgetestet sind, konnte man dann sagen: Jetzt können wir die
Produktion aufnehmen.“5239
Nach Durchlaufen aller Filterungen seien allerdings nur wenige Daten für eine Übermittlung übrig gewesen,
so die Zeugin G. L.:
5234)
5235)
5236)
5237)
5238)
5239)
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 6.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 66.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 66.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 52.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 16.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 52 f.