Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 941 –
Drucksache 18/12850
„Sie müssen, wenn Sie so was analysieren, gerade in der Technik - - Der Teufel ist ein
Eichhörnchen. Also, alles, was passieren kann, passiert auch. Das ist so im wahren
Leben in der Technik, und deswegen müssen Sie alles rundum beleuchten. Es nutzt ja
nichts, wenn Sie da irgendwo aufhören oder sich nur einzelne Punkte rausziehen."5207
Der Verfasserin wurde nach eigenen Angaben auch nichts zu tatsächlichen Datenabflüssen bekannt, insbesondere nicht im Hinblick auf G 10-Daten.5208
Das ganze Setup und die Konfiguration bzw. das Szenario seien so gewesen, dass Rohdaten zur NSA hätten
gelangen können. Ein grundsätzliches Problem sei die Netzwerkstruktur der JSA mit gemeinsamen Servern
gewesen, was aber zeitnah geändert worden sei.5209
Nähere Angaben zum Inhalt der Dokumentation sind eingestuften Unterlagen zu entnehmen.5210
Der Zeuge T. B. hat sich zu dem Bericht wie folgt geäußert:
„Es gab mal einen Geheim eingestuften Bericht, der diese gesamte Geschichte [zur
Filterung] beleuchtet hat. Da gab es Risiken und auch mögliche Probleme und auch
mögliche Chancen, die da aufgelistet wurden; aber das stellte die Meinung des Herausgebers dar und ist nicht unbedingt ein Tatsachenbericht in der Hinsicht.“5211
Der Projektleiter EIKONAL, der Zeuge S. L., hat vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, der Bericht
habe die Schwachstellen besonders drastisch geschildert.
„Nun, diese Analyse sollte ganz besonders drastische Schwachstellen vorführen, damit
wir entsprechend danach handeln konnten. Sämtliche Schwachstellen, die darin geschildert wurden, wurden dann durch betriebliche Maßnahmen sozusagen ausgeschaltet. Wo es auf technische Schwachstellen zielte, haben die entsprechenden Bereiche
nachgearbeitet, um die technischen Schwachstellen zu beseitigen. Der Bericht war
aber so ausgelegt, dass er diese Schwachstellen ganz besonders drastisch schildert, um
allen die Wichtigkeit der Beseitigung der Schwachstellen, ob jetzt technisch oder betrieblich, deutlich zu machen. Das hat zum Schluss ja dann auch zur Beendigung von
‚Eikonal‘ geführt, weil wir das so gut gemacht haben, dass hinterher nicht mehr viel
bei rauskam.5212
Diese Aussage des Zeugen S. L. hat der Zeuge Dr. Urmann wie folgt bewertet:
„Ich halte sie für übertrieben. [...] Nein, ich muss einen Punkt dazu sagen, wie es zur
Auswahl kam, dass genau diese Dame [K. L.] den Bericht gemacht hat. Sie war mir
vorher schon aufgefallen, dass sie sehr unkonventionell in ihrer Denkweise ist und in
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K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 117.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 117 f.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 114.
MAT A BND-9/6 (Tgb.-Nr. 20/14 – STRENG GEHEIM, pauschal herabgestuft auf GEHEIM, nur zur Einsicht in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages), Ordner 189, Bl. 303.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 51.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 32.