Drucksache 18/12850
– 938 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Also, wenn da offene USB-Schnittstellen an den PCs sind, dann muss ich schreiben:
Da sind offene USB-Schnittstellen dran; das heißt, da kann jemand mit einem Stick
Daten abziehen. Ob das wirklich jemand getan hat, weiß ich nicht. Aber das wäre
möglich. Und so gehen Sie vor bei so was.“5165
Es soll sich, so der Zeuge Heiß, um eine „begleitende kritische Untersuchung zu möglichen Gefahren dieser
Operation, nicht zu tatsächlichen“ Gefahren gehandelt haben, „denn die war ja noch gar nicht angelaufen“.5166
ccc) Zeitraum der Untersuchung
Die Untersuchung einschließlich der Anfertigung des Berichts sei zwischen Februar und Anfang August
2007 erfolgt.5167 Einen vorgegebenen Abgabetermin habe es nicht gegeben.5168
ddd) Genese der Dokumentation
Die Zeugin K. L. hat zur Genese der Dokumentation folgende Angaben gemacht: Zur Vorbereitung des Berichts habe ein viertägiger5169 Workshop mit dem Projektteam in der BND-Außenstelle Bad Aibling stattgefunden, um zur Konkretisierung des Gegenstandes Informationen einzuholen.5170 Ansonsten habe sie die
BND-Außenstelle zum Zwecke der Erstellung der Dokumentation nicht besucht5171, obwohl ihr dies angeboten worden sei.5172
Die BND-Außenstelle habe ihr „sehr viel Material“ übergeben, unter anderem „dicke Handbücher“, 5173 betreffend der eingesetzten Software.5174
Mit Unterstützung der Projektmitarbeiter habe sie dann Interviews5175 mit den an den zu untersuchenden
Arbeitsschritten beteiligten Personen durchgeführt. Interviews seien auch mit Mitarbeitern der NSA geführt
worden, ohne dass ihr erkennbar gewesen sei, ob es sich um Mitarbeiter von Vertragsfirmen im Auftrag der
NSA oder um eigenes NSA-Personal gehandelt habe.5176 Mitarbeiter des Telekommunikationsbetreibers
seien nicht befragt worden.5177 Die Interviews seien „reibungslos“ abgelaufen.5178 In eingestufter Sitzung hat
die Zeugin K. L. ausgeführt:
„[A]lso gefreut haben die sich nicht, dass ich gekommen bin und diesen Bericht habe
schreiben müssen. Aber letzendlich konnte ich da meiner Arbeit nachgehen, und die
waren ganz normal bei ihrer täglichen Arbeit.“5179
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K. L., Protokoll-Nr. 30 II, –Auszug offen, S. 117.
Heiß, Protokoll-Nr. 57 I, S. 90.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 106 f.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 129.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 129.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 104.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 129.
T. B., Protokoll-Nr. 24 II, S. 56.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 104.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 110 f.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 104.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 109; K. L., Protokoll-Nr. 30 II – Auszug offen, S. 113.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 110.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 113.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II, – Auszug offen, S. 113.