Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 937 –
Drucksache 18/12850
„Ja, ich hatte schon mal gesagt, dass ich den Bericht in Auftrag gegeben habe im Zuge
der üblichen Kontrolle. Und nachdem wir ja gesehen haben, dass bei diesem Projekt
die Ergebnisse nicht überwältigend waren, war es besonders interessant und wichtig,
noch mal zu sagen: Lass mal jemanden Unbeteiligten drüberschauen, der nicht in dem
Projekt unmittelbar eingebunden ist. Deshalb habe ich damals diese Mitarbeiterin damit beauftragt, um einfach mal von außerhalb draufzuschauen und zu sagen: Gibt es
noch Möglichkeiten, hier was zu verbessern, oder ist das Thema ausgereizt?“5155
In eingestufter Sitzung haben sich die Zeugen Dr. Urmann und W. K. konkreter zu diesem Sachverhalt eingelassen.5156
Die Verfasserin des Berichts, die Zeugin K. L., hat ausgesagt, sich keine Gedanken zum Anlass der zu erstellenden Dokumentation gemacht zu haben.5157 Was mit dem Bericht eventuell bezweckt gewesen sei, sei ihr
nicht bekannt gewesen.5158
Der Zeuge W. K. hat den Anlass und Hergang der Schwachstellenanalyse wie folgt beschrieben:
„Also, es gab mal eine Schwachstellenanalyse, die in Auftrag gegeben wurde im Vorfeld der Erfassung, um zu sehen: Haben wir an alles gedacht? Gibt es noch etwas,
woran wir noch denken müssen, um diese technische Filterung durchzuführen? Die
war meines Wissens 2007, glaube ich. Aus dem Grund wurde dann auch die G-10Filterung so gemacht, wie ich sie nachher gern erläutern werde. Und dann hat man
eben Anfang 2008 festgestellt: Es wird wohl nicht hinhauen für diesen Anwendungsbereich.“5159
bbb) Untersuchungsauftrag
Die Zeugin K. L. hat ausgesagt, sie habe den Auftrag für eine Projektdokumentation zur Operation EIKONAL erhalten.5160 Schwerpunktmäßig sei es um die „G 10-Problematik“ gegangen,5161 aber auch darum, festzustellen und herauszuarbeiten, welche „Potenziale das Ganze“ hat.5162
Nach Angaben der Zeugin K. .L. hätten keine Informationen zu der eingesetzten Hardware, zum Beispiel
deren Herkunft, untersucht werden sollen.5163 Sie habe auch nicht die Aufgabe gehabt, die betroffenen Arbeitsbereiche über die Probleme aufzuklären und für Abhilfe zu sorgen.5164 Zu ihrem Untersuchungsansatz
hat die Zeugin K. L. erläutert, dass sie sich angesehen habe, was angesichts des „technische[n] Setups“ möglich sein könne.
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Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 34 f.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 II (Tgb.-Nr. 182/15 – GEHEIM), S. 18; W. K., Protokoll-Nr. 22 III (Tgb.-Nr. 175/15 – GEHEIM),
S. 16, 38 ff.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 115.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 129.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 78.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 112.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 106, vgl. auch S. 114.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 106.
K. L., Protokoll-Nr. 28 I, S. 111.
K. L., Protokoll-Nr. 30 II, –Auszug offen, S. 114.