Drucksache 18/12850
– 924 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„wenn Sie die Komponenten ausmustern - also da, wo zum Beispiel Festplatten sind , bevor die den Sicherheitsraum verlassen, wenn die zum Beispiel ausgemustert werden. Aber die sind ja alle Geheim eingestuft; deswegen müssen die Platten ja vernichtet werden. Das sind wieder andere Vorschriften, darum muss ich mich nicht kümmern.“5062
Bei den Geräten gehe die Überschreibung ganz schnell,
„da brauche ich keine eigene Löschroutine. Die hemmt das Ganze ja, die teilt mir meinen Durchsatz ja durch zwei.“5063
Bezüglich der Überschreibung der G 10-Verkehre hat er ergänzt:
„Die gehen durch, werden als G-10-Verkehre - - Wie eine heiße Kartoffel: Die gehen
sofort weiter, und dann kommt sofort - - Das ist so ein ... [akustisch unverständlich],
das ist so ein Hardwarebaustein, Hardware wird verdrahtet mit Software. Diese ganzen
IP-Ranges usw., das geht zack, zack, zack, sobald sie erkannt sind, das ist die und die
IP-Range, gehen die entweder Routine raus oder G 10 raus, und dann kommt sofort
das nächste. Diesen Durchsatz will ich ja haben an der Stelle. Oder es wird verworfen;
das ist die dritte Möglichkeit.5064
Unter diese Daten seien auch ND-irrelevante IP-Ranges gefallen.5065
ccc) Aufteilung in G 10- und Routineverkehre
Der Zeuge J. Z., der seit 2004 in Bad Aibling tätig ist, das Sachgebiet JSA mit aufgebaut habe und seit 2009
„Produktionsleiter“ sei5066, hat den Separator im Hinblick auf den Schutz von G 10-Verkehren als „eine erste
Filterstufe“ im Kabelbereich des BND bezeichnet, „da sollte schon anhand von IP-Adressen alles ausgefiltert
werden.“5067 Den Ausführungen des Zeugen Breitfelder zufolge handelt es sich bei dem Separator um ein
Gerät, das den einlaufenden Datenstrom in einen G 10- und Nicht-G 10-Strom, sogenannte Routine,
trennt.5068
Dies hat der Zeuge Golke bestätigt5069 und den Separator als Gerät beschrieben, der über einen Eingang und
zwei Ausgänge verfüge.5070 Ein Ausgang sei mit Routineverkehr bezeichnet, der andere betreffe die G 10geschützte Kommunikation.5071
5062)
5063)
5064)
5065)
5066)
5067)
5068)
5069)
5070)
5071)
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 56.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 56.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 56.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 18 f.; vgl. auch A. S., Protokoll-Nr. 33 I, S. 75.
J. Z., Protokoll-Nr. 14 II – Auszug offen, S. 41.
J. Z., Protokoll-Nr. 14 II – Auszug offen, S. 56.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 33.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 17.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 17.
Golke, Protokoll-Nr. 33 I, S. 17.