Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 895 –
Drucksache 18/12850
Der Zeuge S. L. hat in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss erläutert, wie man auf den Netzbetreiber gekommen sei:
„Wir haben im Vorfeld eine Analyse aus offenen Quellen gemacht, welche Leitungen
der Netzbetreiber hat, welche Telekommunikationsknoten auf der Welt besonders
wichtig und gut sind, wo höchstwahrscheinlich Verkehre hingehen, die für uns auftragsrelevant sind.“4850
Der Zeuge Dr. Burbaum hat die Auswahl des Netzbetreibers folgendermaßen erklärt:
„[...] seitens des BND gab es natürlich die Überlegung, dass man zunächst mal guckt:
Welche Kabelbetreiber sind, ich sage mal, potent? Also, wo läuft interessante Kommunikation? Das heißt auch immer: ‚Wer ist quasi ein nennenswerter Player?‘, weil
das Ganze ja auch mit einem ziemlichen technischen Aufwand verbunden ist. Und die
zweite Frage würde ich jetzt laienhaft eher technisch beantworten: Mit wem ist es
technisch möglich? Also, wo ist der BND technisch in der Lage, eine solche Maßnahme mit einem Betreiber durchzuführen?“4851
Der Zeuge Landefeld hat zur besonderen Rolle Frankfurts ausgeführt:
„Hier ist es so, dass […] physikalisch in Frankfurt diese Ringe aus den unterschiedlichen Regionen zusammenkommen. Und hier folgt dann tatsächlich die abstrakte Netzlogik des Internets auch der physikalischen Struktur. Das heißt, in Frankfurt werden
sehr viele Verkehre, also sehr viele Transitverkehre ausgetauscht. Das heißt, nur ein
Teil der Verkehre sind deutsche Verkehre. Es sind natürlich sehr viele internationale
Verkehre dabei, und die kann man besonders gut an dieser Stelle bekommen. Die würden Sie in Stuttgart nicht sehen, oder die würden Sie in Düsseldorf nicht sehen oder
so was. Die sehen Sie dann nur in Frankfurt, weil nur hier die Netze sich in dieser
Form zusammengeschaltet haben.
Was besonders viel vorkommt an Verkehren, sind zum Beispiel Verkehre aus Ostblockländern Richtung Westen halt, Verkehre auch durchaus aus dem arabischen
Raum, Verkehre aber auch aus anderen Regionen, die halt hauptsächlich in Frankfurt
transportiert werden. Zum Beispiel sind - was weiß ich? - Österreich und Schweiz da
auch sehr weit vorne. Die tauschen hauptsächlich über Frankfurt aus. Also, es gibt
einige Verkehre, die eben typischerweise über Frankfurt geführt werden und die sich
in anderen Teilen der Welt nur sehr schlecht erfassen lassen.“4852
4850)
4851)
4852)
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 28.
Dr. Burbaum, Protokoll-Nr. 24 I, S. 95.
Landefeld, Protokoll-Nr. 43 I, S. 83 f.