Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Der Terminus „Suchbegriff“, wie er etwa in § 5 Abs. 2 Artikel 10-Gesetz verwendet wird, entspricht dem
technischen Fachbegriff „Selektor“.4080
Mit der Steuerung von Selektoren der NSA durch den BND in dessen Satellitenerfassungssystemen in Bad
Aibling, die erstmals im Jahr 2005 erfolgte, hat sich der Ausschuss im Rahmen seiner Untersuchung intensiv
befasst. Zum Einsatz dieser NSA-Selektoren bei Erfassung von kabelgeführten Ausland-Ausland-Verkehren
im Rahmen der Operation EIKONAL siehe weiter unten unter F.IV.
a)
Telekommunikationsmerkmale, Selektoren, Permutationen
Auf die Frage, was unter einem Selektor zu verstehen sei, hat der Zeuge D. B. in seiner Funktion als Unterabteilungsleiter T2 erläutert, dass dieser Begriff von dem im BND üblicherweise verwendeten Begriff „Telekommunikationsmerkmal“ zu unterscheiden sei. Er hat das Verhältnis der von der NSA stammenden Selektoren zu Telekommunikationsmerkmalen (TKM) wie folgt geschildert:
„Also, unter Selektor wird hier verstanden, ich sage mal, eine amerikanische Abart;
ich will es mal so sagen. Wir beim Bundesnachrichtendienst haben Telekommunikationsmerkmale. Telekommunikationsmerkmal ist eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer oder Ähnliches, also wo ich ein Telekommunikationsgerät oder einen entsprechenden Account erkennen kann. Die Amerikaner haben das auch. Die haben bloß
zu manchen Telekommunikationsmerkmalen wie E-Mail-Adressen verschiedene
Schreibweisen, sodass die Amerikaner zu […] einer E-Mail-Adresse […] acht unterschiedliche Schreibweisen haben. Und daher ist, ich sage mal, die Anzahl der Selektoren zu den Tele-kommunikationsmerkmalen so irgendwie um den Faktor 5 bis 20
erhöht. […] weil Selektorzahlen sind in aller Regel wesentlich höher als Telekommunikationsmerkmalzahlen. […]“4081
Die unterschiedlichen „Schreibweisen“ von Selektoren werden als Permutationen bezeichnet.4082 Im Bericht
der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Graulich heißt es erläuternd:
„Jedes TKM kann im Zuge der technischen Übertragung der Telekommunikation eine
unterschiedliche Anzahl technischer Schreibweisen aufweisen, die sog. Permutationen. Beispielsweise lässt sich die Zeichenkette max.mustermann@internet.org im digitalen Datenstrom je nach Protokoll und Verwendung in den unterschiedlichsten
Schreibweisen (Codierungen) finden. Ein leistungsfähiges Steuerungssystem für die
IP-Erfassung muss diesem Umstand Rechnung tragen. Das bedeutet, wenn ein Bearbeiter eine E-Mail-Adresse steuert, wird diese vom Steuerungssystem unmittelbar in
viele verschiedene Schreibweisen übersetzt, je nach Domain in bis zu ca. 20 Varianten.
4080)
4081)
4082)
Vgl. z. B. W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 39.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 39.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 7; Schindler, Protokoll-Nr. 50 I, S. 75.