Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Systeme) und Dateien, wie die Zeugin G. L., Nachfolgerin von T. B. als Leiterin des Sachgebiets JSA, bekundet hat:
„Ersteres gab es definitiv, Dateien, die nur durch Mitarbeiter des BND geführt wurden.
Wie ich bereits ausgeführt habe, war im Bereich der Nachrichtenbearbeitung JSA kein
amerikanisches Personal im Einsatz und hatte auch keinen Zugriff auf die damals dort
eingesetzten DV-Systeme und Dateien.“3969
Im Bericht der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Kurt Graulich heißt es:
„Die Mitarbeiter von JSA waren in einem gemeinsamen Sachgebiet unter deutscher
Leitung organisiert. Die deutschen und amerikanischen Mitarbeiter hatten im Wesentlichen getrennte Büros. US-Mitarbeiter hatten zu keiner Zeit Zugriff auf die BNDinterne Infrastruktur und Netzwerke.“3970
Die Mitarbeiter der JSA, sowohl deutsche als auch amerikanische, wurden laut Zeugenaussagen in G 10Fragen geschult. So hat sich der Zeuge Dr. Burbaum daran erinnert, selbst entsprechende Schulungen durchgeführt zu haben:
„Ich kann mich auch erinnern, dass ich Schulungen dazu selber auch gemacht habe,
und die habe ich mit dem amerikanischen Kollegen zusammen gemacht. Jeder hat seinen Part erklärt. Es waren gemeinsame Schulungen mit den Amerikanern, damit auch
alle Beteiligten jeweils die Regelungen des anderen kennen lernen und gleichmäßig
beachten eben.“3971
Die Zeugin G. L. hat dazu erläutert:
„Die Mitarbeiter der NSA wurden auch in G 10 geschult, nur dass man natürlich für
das deutsche Personal die Schulung auf Deutsch gemacht hat und für die Amerikaner
auf Englisch.“3972
Einem dem Ausschuss vorliegenden „Besuchsbericht“ von G 10-Juristen der Abteilung 2 aus der BND-Zentrale in Pullach vom 18. Februar 20083973 lässt sich entnehmen, dass am 15. Februar 2008 G 10-Belehrungen
der Mitarbeiter der JSA stattgefunden haben:
„Einstündige G10-Belehrungen wurden sowohl für die amerikanischen Mitarbeiter
von JSA als auch für die deutschen Kollegen bei LA60 durchgeführt.“3974
3969)
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3973)
3974)
G. L., Protokoll-Nr. 20 I, S. 154.
Bericht der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Kurt Graulich vom 23. Oktober 2015, MAT A SV-11/2, S. 23.
Dr. Burbaum, Protokoll-Nr. 24 I, S. 102.
G. L., Protokoll-Nr. 20 I, S. 148.
Besuchsbericht vom 18. Februar 2008, MAT A BND-38a/39a, Bl. 17 ff. (VS-NfD).
Besuchsbericht vom 18. Februar 2008, MAT A BND-38a/39a, Bl. 17 (VS-NfD – insoweit offen).